Wer war Max Thier?

Wer war Max Thier, fragte ich mich, als ich diesen Brief bei ebay entdecke? Ich staunte nicht schlecht, als ich dann beim BUND DEUTSCHER PHILATELISTEN e.V. auf die Angabe gestoßen bin, wonach Max Thier ein „Prüferpapst“ der Philatelie war, und zwar während der vorletzten Jahrhundertwende.

Eine Laudatio aus dem Jahre 1924:

Das Lebenswerk des Herrn Thier glaube ich mit wenigen Worten damit zusammenfassen zu können: er hat sein gesamtes Leben nur der Philatelie gewidmet. Er hat der gesamten Händler und Sammlerwelt so vieles getan, dass ihm, gleich wie bei Glasewald, der einfache Zuruf: ‚Habe Dank für Deine Mühen’ mir viel zu gering
erscheint. Er hat bislang in der selbstlosesten Weise seine gesamte Zeit dem Studium und den Prüfungs-Urteilen hingegeben. Vielfach mit Dank – vielfach ohne. … Ich selbst schätze ihn als Prüfer ganz ausserordentlich. Sein Wissen ist bis heute unersetzbar

Was mir in diesem Zusammenhang auch neu war ist, dass es, wie der Brief beweist, auch damals schon üblich war, dass Prüfer ihre eigene Post besonders sorgfältig frankierten und sauber abstempeln ließen. Ich, als ein „so nebenbei Hobby-Sammler“, kannte dies bisher nur von Belegen ab den dreißiger Jahren.

Hier also der Briefumschlag einer Sendung des berühmten Prüfers, frankiert am 06.06.06 mit Germania 85 I, 86 I und 88 I:

Bei ebay zahlte ich für den Umschlag insgesamt 5,82 € – gegen zwei andere Bieter. Ob sie wohl wussten, wer Max Thier war?

Offenbar hatte Max Thier seinen Geschäftssitz damals in Berlin-Charlottenburg, in der Wilmersdorfer Str. 152. Falls ich die Zeit finde, werde ich mal schauen, ob das damalige Gebäude dort noch immer steht…….

Amerika: Von der Immobilien-Blase zum Land der Oasen ?

In meinem Artikel „Hurra, wir fliegen nach Amerika!“ hatte ich mich etwas mit strategischen Fragen des Immobilieninvestments in den USA beschäftigt. Gestern ist ein interessanter Artikel in der Welt erschienen :

Starke Umsatzeinbrüche auf dem amerikanischen Markt
… Fondsgesellschaft … will mit neuem Anlegerkapital Chancen nutzen – Hotelprojekt in Chicago

Nun, die Fondsgesellschaft spielt hier keine Rolle, nur die globalen Einschätzungen sind mir von Bedeutung und hier enthält der Artikel über die Chancen und Risiken folgende bemerkenswerte Zitate:

„Man muss antizyklisch investieren und günstige Gelegenheiten nutzen“
„Die Verwerfungen auf dem amerikanischen Häusermarkt haben den gesamten Immobilienmarkt in Mitleidenschaft gezogen“
„Die Lage in den regionalen Märkten ist aber sehr unterschiedlich“
„Der Markt lässt derzeit noch keine genaue Prognose zu.“

Welcher Trend steht nun hinter solchen Aussagen? Gar keiner. Weder aufwärts, noch abwärts, noch seitwärts. Diese Aussagen stehen eher für Chaos, mithin also für Unberechenbarkeit. Wer in diesen Markt freiwillig Anlagegelder hineingibt, der muss entweder ein sehr erfolgreicher Chaosforscher sein, oder sich in regionalen Teilbereichen, also in „Oasen“, des US-amerikanischen Immobilienmarktes wirklich hervorragend auskennen. Was aber die weite Landschaft angeht, so enthält der Artikel einen nicht als Zitat gekennzeichneten Schlusssatz, der für einen hiesigen Immobilieninvestor ohne Ortskenntnis alles andere als zuversichtlich klingen muss:

Der Markt befinde sich erst am Anfang des Preisverfalls und man könne nicht sagen, wann mit akzeptablen Kaufgelegenheiten wieder die Stunde aller Investoren schlägt.

Aber wie sagt doch ein altes Sprichwort: „Dem Mutigen gehört die Welt!“

Und wer als Ausländer vor den Einheimischen die „Oase“ findet, der werde sicher ein sehr, sehr reicher Scheich.

Verwaltungskostenspirale: Pischels Version vom „Kuckucksprinzip“

DZW Kommentar von Chefredakteur Jürgen Pischel
Die BZÄK braucht einen starken Präsidenten, um Politik und KZBV in Schach zu halten

Es war von der Politik ein kluger Schachzug, … die Vertragszahnärztefunktionäre in die Hauptamtlichkeit zu überführen. Dies ausgestattet mit attraktiven Privilegien bei Einkommen und Altersversorgung, ja selbst Sitzungs- und Übergangsgeldern, … Nicht nur, dass die Mehrheit der Hauptamtsvorstände bald keine Zahnärzte mehr, sondern Juristen, Betriebswirte oder Verwaltungswirte sein werden, die Zahnärzte in den Vorsitzendenämtern mutierten auch ganz schnell vom sogenannten Freiberufler zum „Berufsfunktionär“…

Einmal ganz drastisch gesagt: Die Drecksarbeit für die Politik und die Krankenkassen machen die KZBV und die KZVen. Oftmals sogar aus eigenem Antrieb und gerne.

Der DZW Kommentar passt zu meinem Artikel „Kuckucksprinzip“ vom 11.04.2007.

Beschuldigtenvernehmung – Was ist das eigentlich?

§ 163a Strafprozeßordnung (1) Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluss der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, dass das Verfahren zur Einstellung führt. In einfachen Sachen genügt es, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, sich schriftlich zu äußern.

Dies nennt man „Beschuldigtenvernehmung“.

Die Erhebung einer öffentlichen Anklage darf vom Gericht erst beschlossen werden, nachdem der Beschuldigte gemäß 173 Absatz 2 Strafprozeßordnung unter Mitteilung der Antragsschrift gehört worden ist. Diese Anhörung ersetzt jedoch nicht die Beschuldigtenvernehmung nach 163 a Strafprozeßordnung. Deshalb ist eine bisher nicht durchgeführte Beschuldigtenvernehmung nachzuholen, bevor das Gericht die Erhebung der öffentliche Anklage beschließt.

Warum gibt es die Beschuldigtenvernehmung?

Der Sinn der Beschuldigtenvernehmung nach § 163a StPO liegt darin, dem Beschuldigten rechtliches Gehör zu gewähren, damit er die Möglichkeit erhält, sich zu äußern und durch selbstentlastende Erklärungen gegen den Tatverdacht wehren zu können um so noch Einfluss zu nehmen, bevor die Ermittlungsbehörde eine abschließende Entscheidung trifft.

Nach dem, nach der „Kleinen Strafprozeßnovelle“ von 1964 neugefassten, § 136 StPO, ist der Beschuldigte bereits bei Beginn der ersten Vernehmung darauf hinzuweisen, „dass es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen…“. Wie ernst die deutsche StPO diese Belehrungspflicht nimmt, ist zudem auch daraus zu ersehen, dass der Beschuldigte nicht nur über sein Schweigerecht als solches zu belehren, sondern er zudem auch über die Art des gegen ihn erhobenen Vorwurfs aufzuklären ist. Denn um entscheiden zu können, welches der beiden gleichwertigen Verteidigungsmittel – nämlich schlichtes Schweigen oder aktives Einlassen – zu wählen ist, muss der Beschuldigte wissen, wogegen er sich zu verteidigen hat. Für den Staatsanwalt und Richter bedeutet dies, dass sie den Beschuldigten nicht nur – wie es nach herrschender Meinung im früheren Recht dem Richter auferlegt war – über die tatsächliche Seite der ihm vorgeworfenen Tat informieren müssen, sondern auch darüber, „welche Strafvorschriften für die ihm zur Last gelegte Tat in Betracht kommen“.
Dies auch deshalb, damit der Beschuldigte davor bewahrt wird, sich unversehens einer anderen als der an sich verfolgten Tat zu bezichtigen. All dies hat bereits im Ermittlungsverfahren zu geschehen.

Also: Gemäß § 163 a StPO sind Beschuldigte spätestens vor Abschluss der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, dass das Verfahren zur Einstellung führt. Es gibt nun mehrere Möglichkeiten der „Vernehmung“. Persönlich oder schriftlich im so genannten vereinfachten Ermittlungsverfahren. Im Letzteren wird auf die persönliche Vernehmung des Beschuldigten verzichtet. Vielmehr wird dem Beschuldigten ein Vernehmungsbögen zugesandt, verbunden mit der Aufforderung, eine schriftliche Stellungnahme zu der Tat abzugeben.

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U. Gerber

Hinweis: Ich bin kein Rechtsanwalt und dies ist ein einfacher journalistischer Beitrag. Im Zweifel wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt oder einen Fachanwalt für Strafrecht.

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Quellenlinks:

Die Strafprozessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz von Löwe Rosenberg (Leseprobe)
Prof. Dr. Albin Eser: Die Rechtsstellung des Beschuldigten im Strafprozess der Bundesrepublik Deutschland
Universität Osnabrück, Staatliche Intervention bei häuslicher Gewalt
Kohlmann, Steuerstrafrecht (Leseprobe)

Hurra, wir fliegen nach Amerika !

In den Vereinigten Staaten von Amerika hat die Subprime-Krise bekanntlich zu einem Zusammenbruch des Immobilienmarktes geführt und bei den dortigen Zwangsversteigerungen sind die Schnäppchenjäger unterwegs. 2.500 Dollar für ein Einfamilienhaus hieß es neulich in einem Filmbericht, es war zwar nur ein Holzhaus in einem eher unansehnlichen Vorort, aber egal, auf das Prinzip kommt es ja an.

Da stellt sich natürlich die Frage, ob denn nun nicht auch mal die Deutschen in Amerika investieren sollen?

Aber natürlich! Aber nur, wer etwas von Immobilien versteht, und von dem Land, und von den Menschen, und natürlich vom dem Wirtschafts- und dem Rechtssystem. Kurzum: Wer auf diesem Markt absolut kompetent agieren kann.

Aber wer kann das schon?

Ich habe beruflich in den vergangenen Monaten von mehreren ausländischen Investoren gehört, welche in Berlin groß investiert haben und nun feststellen mussten, dass die vermeintlichen Schnäppchen, im internationalen Maßstab angeblich spottbillig, eben doch keine Schnäppchen waren und sich die fest kalkulierten Kaufpreissteigerungen (mir sind Wunschfälle von 100 % bekannt) nicht eingestellt haben.

Und wenn man nach dem Warum fragt, dann findet sich die Antwort in der mangelnden Marktkompetenz. Wer nach Berlin kommt, vom Flughafen zu einer Immobilie fährt und dann vom Besichtigungstermin aus direkt zum Notar, dem ist halt nicht zu helfen. Denn Marktkenntnis setzt auch eine umfangreiche Ortskenntnis voraus. Früher einmal galt als das oberste Anlagekriterium: „Die Lage , die Lage und nochmals die Lage.“

Und heute?

Warum sollte es einem ortsundkundigen Investor aus Deutschland auf dem Immobilienmarkt der Vereinigten Staaten von Amerika anders gehen?

Wenn Ihnen also Mitglieder eines Anlagegremiums etwas von „Amerika“ vorschwärmen, dann fragen sie doch mal nach deren Kompetenz.

Und Ausblick:

Der Subprime-Tsunami erreicht die EU . Demnach dürfte es auch bald bei uns wieder „Schnäppchen“ geben.

Und wenn nicht? Schau’n wir mal, aber dann hat man vielleicht immerhin ein erstklassiges Risiko vermieden.

Dessau 07

Ich hatte im November 2007 über einen Mandanten die Gelegenheit, an einem sehr interessanten Ausflug zum Bauhaus nach Dessau teilzunehmen.

Nachfolgend einige Bilder:

Galerie 1. Bauhaus

 

 

Galerie 2. Meisterhäuser

Bewohnt von den „Meistern“, u. a. Walter Gropius, Wassily Kandinsky und Paul Klee……

Meisterhaft an den Häusern ist die begründende Modernität. Diese Häuser sind zeitlos modern und wie ich finde auch schön.
Weniger meisterhaft jedoch die Bauausführungen, insbesondere hinsichtlich Dachdichtigkeit, Klima….., was jedoch auch auf die architektonische Neuheit zurückzuführen ist. Gleiches gilt auch für die Werkstätten (siehe Bilder vorher). Im Winter zu kalt und im Sommer zu heiß, außerdem furchtbar laut.

Aber: Dort liegt die Wiege der Moderne.

 

Galerie 3. Kornhaus

Ein Raumschiff ?

Nein, ein Lokal am Elbufer. Sehr hübsch gelegen, hell und freundlich. Kulinarisch möchte ich jedoch kein Urteil abgeben. Der „Mitropa“ Teller war übersichtlich und Kaffee war alle, erinnerte mich irgendwie an andere Zeiten.

Aber: Falls Sie aber mal nach Dessau fahren, sollten Sie das Kornhaus schon besuchen, die Architektur ist nämlich absolut authentisch: www.kornhaus.de

 

IUZB ist ab sofort online

Die Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin e. V. wurde am 12. April 2002 von den Zahnärzten Gerhard Gneist und Olaf Cornehlsen gegründet, um die bestehenden Standesvertretungen und auch das Versorgungswerk zu professionalisieren.

Die IUZB verfolgt entsprechend ihrer Satzungspräambel folgende Ziele:

  1. Der Verein dient dem Ziel, die allgemeinen Rahmenbedingungen für die qualitätsorientierte freiberufliche Berufsausübung von Zahnärzten in Berlin langfristig zu sichern und zu verbessern. Der Verein ist den berufsrechtlichen Grundsätzen von Zahnärzten verpflichtet.
  2. Der Verein beruht auf dem Gedanken der verbandsmäßig organisierten Selbsthilfe für Zahnärzte im Gesundheitswesen.
  3. In der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin schließen sich Berliner Zahnärzte zusammen, um ihre gemeinsamen allgemeinen Interessen gegenüber anderen am Gesundheitswesen in Berlin Beteiligten wahrzunehmen.

In den vergangenen Jahren konnte der neue Verein als regionaler „Shooting Star“ folgende Wahlerfolge erzielen:

  • Seit 2004 ist die IUZB mit 9 Sitzen die zweitstärkste Fraktion in der Vertreterversammlung der KZV-Berlin.
    Die stärkste Fraktion hat 12 Sitze.
  • In nur fünf Jahren hat die IUZB es geschafft auch die zweitstärkste Fraktion mit 8 Sitzen von 11 Wahlvorschlägen in der Berliner Zahnärztekammer zu sein.
    Die stärkste Fraktion hat 12 Sitze.
  • Seit Anfang 2007 ist die IUZB mit einem Sitz in der Vertreterversammlung des Berliner Versorgungswerkes von insgesamt 12 möglichen Sitzen vertreten.

Seit dem 19.09.2007 verfügt die IUZB nunmehr auch über ein eigenes Webangebot, welches von mir ehrenamltlich betreut wird.

www.iuzb.de

Friendly Fire in der (internen) Öffentlichkeitsrabeit

Zulässig ist in der Öffentlichkeitsarbeit in einem gewissen Umfang auch das Mittel der Desinformation.

Problematisch wird es jedoch dann, wenn dieses Mittel nicht zur Desinformation der Konkurrenten genutzt wird, sondern sich gegen die eigenen Reihen richtet. Das ist dann nicht mehr Öffentlichkeitsarbeit, sondern einfach nur ein manchmal beinahe schon an Verrat grenzender Vorgang. Oder anders ausgedrückt: Friendly Fire.

Die eingesetzten Mittel können hierbei äußerst umfangreich sein. Sehr beliebt sind beispielsweise:

  • Sachzusammenhänge unvollständig darstellen,
  • Informationen unterdrücken,
  • Bestreiten von Vorgängen und, wenn man doch „erwischt“ wird, natürlich das Mittel der
  • Relativierung.

Es macht Sinn, innere wie äußere Öffentlichkeitsarbeit unter diesem Blickwinkel zu betrachten.

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Soll und Haben

Das Kapitaldeckungsverfahren hat die Eigenschaft, dass man allein schon durch die laufenden Beiträge ständig auf einem kleinen Geldsack sitzt und dieses nicht einfach liegen lassen darf, sondern so gewinnbringend anzulegen hat, dass hierbei noch eine bestimmte „Verzinsung“ (Rechnungszins) erzielt werden muss, damit das ganze System der Rentenanwartschaften in einer verlässlichen Höhe aufrecht erhalten werden kann. Wird diese Mindest-Verzinsung auf Dauer nicht erreicht, so führt dies irgendwann zu „Rentenkürzungen“ und Ärger und Unsicherheit. Wird eine höhere Verzinsung erzielt, führt dies zu höheren Rentenanwartschaften und alle freuen sich.

Auf der einen Seite hat man also eine Position der Stärke, man ist ja „reich“, hat also viel Geld im Anlagetöpfchen, auf der anderen Seite aber eine Position der Schwäche, denn man muss es irgendwo „hingeben“.

Anlageentscheidungen zu treffen ist daher nicht leicht. Schon gar nicht, wenn es um das Vermögen von Kollegen/innen geht.

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Verwaltungskostenspirale: Teil 5 – Gleiches Geld für gleiche Leistung?

Und was bedeutet das in Bezug auf die Verwaltungskosten?

Nun, die Gehälter der hauptamtlichen Vorstände der KZV/KV’en werden natürlich Auswirkungen auf die Aufwandsentschädigungen der anderen ehrenamtlich tätigen Mitglieder haben.

Es besteht insofern die Gefahr einer langfristigen Verwaltungskostenspirale, welche erst auf sehr hohem Niveau zum Abschluss kommt.

Denn auch von den Vorständen und Aktiven in den anderen Selbstverwaltungseinrichtungen wird professionelle Arbeit erwartet. Und auch die dortigen Tätigkeiten sind zum Teil nur mit erheblichem Zeitaufwand zu leisten. Als Beispiel seien nur genannt die Aufgaben der Vorstände in den Kammern und die Aufgaben der Aufsichtsräte und der Vorstände in den Versorgungswerken.

An dieser Stelle besondern erwähnt werden soll beispielsweise auch der Professionalisierungsdruck, welcher auf die Versorgungswerke lastet, wie sich etwa aus den letzten Gesetzgebungsverfahren in Brandenburg und Berlin erkennen lässt. Ansonsten bitte auch an dieser Stelle nochmals ein Hinweis auf den Artikel Sind die berufsständischen Versorgungswerke gefährdet? von Herrn Dr. med. Horst Müller , Mitglied im Aufsichtsausschuss der Ärzteversorgung Land Brandenburg.

Aus diesem Grund ist zu befürchten, dass die Gehälter der hauptamtlichen Vorstände in den Vereinigungen letztendlich eine Leitbildgröße darstellen und durch die Verhauptamtlichung ein Prozess in Gang gesetzt wurde, der langfristig zu einem Anstieg der funktionärsbedingten Verwaltungskosten führen wird.

Und es besteht die Gefahr, dass Umstände, wie von Herrn Dr. Nachtweh beschrieben,

“Hier gilt ein altes Sprichwort. Eine Hand wäscht die andere. Gib mir Deine Stimme, und ich werde dafür sorgen, dass Du Deinen Posten behältst, dass auch Du wieder gewählt wirst oder dass auch Deine Bezüge erhöht werden!”

diesen spiralförmigen Anstieg der Aufwandsentschädigungen noch begünstigen werden.

 

Gegenmittel:
Sensibilität, Verantwortungsbewusstsein und
Öffentlichkeitsarbeit wie in Teil 1 beschrieben.

 

 

2000: Aufsatz zu einer Studie des Bundesrechnungshof

 

Nun ist der Bundesrechnungshof nicht für den öffentlichen Dienst der Länder und erst recht nicht für die dortigen Selbstverwaltungskörperschaften zuständig.

Von der Systematik her ist der Inhalt aber auch in diesen Bereich übertragbar. Daher passt es auch in diesen Bereich. In einem Exkurs habe ich darüber hinaus eine Anmerkung zur Privatwirtschaft gemacht.

Den Text habe ich jetzt, nach über 7 Jahren, das erste Mal selbst wieder gelesen. Er ist ziemlich „hart“ geschrieben, aber auch im Rückblick bemerkenswert.

Zum Aufsatz Korruptionsbekämpfung & zivilrechtlicher Opferschutz

2001: Studie Controlling in Selbstverwaltungskörperschaften

– Denkangebote für Entscheidungsträger –

Zweck und Ziel hatte ich in der Studie wie folgt benannt.

Zweck ist es, einen Beitrag zu der Frage zu leisten, ob die Binnendemokratie in den Parlamenten der heilberufständischen Selbstverwaltungskörperschaften (nachstehend im Textverlauf als Heilberufekörperschaften bezeichnet) ausreichend ausgestaltet ist und inwieweit diese „höchsten Organe“ strukturell in der Lage sind, den ihnen auferlegten Aufgaben als Legislative und Prüforgan der Exekutive gerecht zu werden und ob die hierfür notwendigen Transparenzgebote beachtet werden.

Ziel ist es, durch Anstoß dieser Fragestellung zu erreichen, dass die Meinungs- und Willensbildungsprozesse innerhalb und außerhalb der Heilberufekörperschaften insgesamt transparenter werden. Damit verbunden sein soll auch eine Stabilisierung der Selbstverwaltungskörperschaften, damit diese ihre Aufgaben wirtschaftlicher wahrnehmen können, denn Transparenz im (berufs)politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist untrennbar mit Transparenz im Sinne eines ganzheitlichen betriebswirtschaftlichen Controlling (als Führungssystem) verbunden.

Die Arbeit hatte ich seinerzeit einigen Entscheidungsträgern aus unterschiedlichen zahnärztlichen Verbänden/Vereinigungen in Berlin zur Verfügung gestellt.

Inwieweit meine Arbeit Einfluss auf deren Entscheidungen hatte, ist mir nicht bekannt.

Zur Studie

 

Verwaltungskostenspirale: Teil 4 – Das Kuckucksprinzip

….Nein, die Vermutung liegt nahe, dass der Staat durch die Einführung der Hauptamtlichkeit im Rahmen einer strategischen politischen Entscheidung nichts anderes versucht hat, als bisher ehrenamtliche Führung der Vereinigungen durch die Hauptamtlichkeit zu verknechten.

Und das nicht einmal mit staatlichem Geld, sondern mit dem Geld der Mitglieder!

Dafür können die Vorstände natürlich nichts!!!

Aber: Neben bisher sozialer Anerkennung (Teil 2, Ziffer 2.) kommt nunmehr auch noch ein hervorragendes Salär an die nunmehr hauptamtlichen Vorstände hinzu. Das ist eine sehr erstrebenswerte Tätigkeit. Wer dies erreicht hat, wird sich seinen eigenen Ast sicher nicht absägen und sicher nicht dafür einsetzen, dass diese Körperschaften aufgelöst, in ihrer Handlungssubstanz beschädigt werden, oder sich zu freien Genossenschaften weiterentwickeln. So dürfte jedenfalls die politische Kalkulation aussehen.

Dem Staat darf man hierbei eigentlich auch keine schlechten Absichten unterstellen, denn die Auflösung der Körperschaften oder der Weiterentwicklung hin zu genossenschaftlichen Vereinigungen kann auch nicht Interesse des Staates (gemeint sind mit Staat in diesem Fall nicht die einzelnen Bürger, sondern die Handlungsorgane) sein. Denn, zum einen ist ja Wettbewerb zeitgemäß und in aller Munde, aber je mehr Wettbewerber am Gesundheitsmarkt agieren, desto schwieriger ist es natürlich für den Staat (gesundheits)politisch zu steuern. Der Staat muss also ein Interesse daran haben, zum einen zwar Wettbewerb zu forcieren (siehe mein Aufsatz: Staatlich forcierte Kartellierung ? (letzter Absatz), auf der anderen Seite aber die Anzahl der wichtigsten Akteure zu begrenzen um sich hier die staatlichen Steuerungsmöglichkeiten zu erhalten. Die Erhaltung der KZV/KVen ist daher zweckmäßig. Und zweckmäßig erscheint es daher auch, wenn den Vereinigungen die Möglichkeit gegeben wird, sich künftig auch in Geschäftsfeldern außerhalb ihrer bisherigen Kernbereiche zu betätigen.

Denn für die Handlungsorgane des Staats ist es eben leichter, über die ordentlichen Verwaltungsstränge und die Einbindung der zahn/ärztlichen Körperschaften, als Teil der öffentlichen Verwaltung, Gesundheitspolitik zu gestalten und zu steuern, als mit zahlreichen freien zahnärztlichen/ärztlichen Akteuren.

Und möglicherweise ist es durch die Bündelungsmöglichkeit der KZV/V’en tatsächlich für die Zahn?zte zweckmäßiger, sich von diesen wirtschaftlich vertreten zu lassen, als von unzähligen Genossenschaften, welche dann ja auch einen (hauptamtlichen) Vorstand benötigen. Und was auch nicht ganz unerheblich ist:
Für die einzelnen Mitglieder ist es in der Gesamtheit vermutlich ebenso sinnvoller, ihre eigenen berufspolitischen Vorstellungen in einer öffentlichen Körperschaft mit verwaltungsrechtlichen Regelungen einzubringen und umzusetzen, als in einer privatrechtlich geführten Genossenschaft oder anderen Rechtsform.

Zusammenfassend ergibt sich jedoch, dass die Umwandlung der ehrenamtlichen in hauptamtliche Vorstände durch den Faktor „Geld“ leider doch den unangenehmen Beigeschmack der offensichtlich staatlicherseits versuchten politischen Käuflichkeit hat. Belegt wird dies auch durch die Tatsache, dass die Amtszeit auf 6 Jahre festgeschrieben wurde. Ein langer Zeitraum, der sich nicht mit Professionalisierung, sondern eher politisch im Sinne des Vorgenannten erklären lässt, denn ein kürzerer Zeitraum von 4 oder maximal 5 Jahren wäre rein betriebswirtschaftlich und berufspolitisch im Sinne der Selbstverwaltung völlig ausreichend gewesen.

 

Verwaltungskostenspirale: Teil 3 – Neue Kleider

§ 79 Absatz 1 SGB VDes Kaisers neue Kleider*

Herr Husemann, Vorstandsvorsitzender KZV Berlin in MBZ 03/2007, Seite 1, Editorial

„Wer also die hauptamtlich tätigen Vorstände nur aufgrund dieser selbst nicht gewollten Hauptamtlichkeit kritisiert, vergisst völlig, dass sich die Tätigkeit im Vergleich zur Ehrenamtlichkeit von der Aufgabe her nicht geändert hat. Diese Aufgabe lautet, den gesetzlich vorgegebenen Rahmen möglichst optimal für die Kollegenschaft auszuschöpfen. Diese Aufgabe stellt eine Herausforderung dar, heute (noch) besser zu sein als zu ehrenamtlichen Zeiten! Dafür ist es nach wie vor notwendig, dass in diesen Vorständen auch Zahnärzte sitzen, weil sie alle Entscheidungen in ihren Praxen am eigenen Leibe sofort erfahren.“

Ja ! Aber….

…dieses stellt ja gerade das Paradoxon dar.

Weshalb soll ein richtigerweise aus der Zahnärzteschaft gebildeter hauptamtlicher Vorstand “besser” oder “professioneller” sein, als ein ehrenamtlicher Vorstand, wenn vorher und nachher im Prinzip Personengleichheit besteht?

Zwar mag es zutreffen, dass ein hauptamtlicher Vorstand für sein Amt mehr Zeit zur Verfügung hat. Aber ist auch sichergestellt, dass diese Zeit auch qualitativ ausschöpfend genutzt werden kann? Ein Automatismus leitet sich hier jedenfalls nicht ab.

Auch darf nicht vergessen werden, dass ein Vorstand nicht die Funktion hat sachbearbeitend tätig zu sein und auch nicht einmal zu leiten, sondern zu führen und, als besonders zeitintensive Nebenleistung, zu repräsentieren.

Für alle Aufgaben unterhalb der Führungsebene, verfügen alle Vereinigungen, und im übrigen auch alle anderen Selbstverwaltungseinrichtungen, über vollständige Verwaltungsebenen (Sachbearbeitung, Leitung und (sogar) auch über angestellte Geschäftsführungen, hinzu kommen noch vorstandsnahe Spezialisten wie Juristen und Journalisten und künftig wohl auch zunehmend (externe) Betriebswirte etc.).

Auch vor diesem Hintergrund ergibt sich, dass hier nur aufgrund des umfassenderen Zeitrahmens kein Automatismus für eine Qualitätsverbesserung und eine höhere Professionalität besteht.

Der zum 01.01.2005 über den § 79 SGB V erfolgte zwangsweise Wechsel von der Ehrenamtlichkeit hin zur Hauptamtlichkeit, erscheint allein über die vom Gesetzgeber gegebene Begründung der Professionalisierung als nicht schlüssig.

 

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*Der Märchenbezug bezieht sich auf § 79 Absatz 1 SGB V in der Fassung seit 01.01.2005

 

Verwaltungskostenspirale: Teil 2 – Abhängigkeiten

Was hat die Missachtung des Postulates zur Folge ?

Unter anderem:

  1. Steigende, sich selbst hochschaukelnde, Verwaltungskosten.
  2. Je höher die Aufwandsentschädigung, desto höher ist die Gefahr der materiellen Abhängigkeit.
    Ehrenamt kann sich damit vom
    – selbstlosen Einsatz (neben Arbeit noch eigenes Geld einsetzen, also selbst Kosten haben), über
    – Kostenerstattung (Sachkostenerstattung nach Fremdbelegen), über
    – Aufwandsentschädigung (neben Sachkostenerstattung auch Zeitkostenerstattung) zur
    – bezahlten Dienstleistung (fast schon auf Gehaltsniveau), bzw. in der höchsten Steigerung dann zum
    – Hauptamt entwickeln.
    Gleiches Risiko besteht natürlich auch bei der Ausübung von mehreren Ämtern, so dass sich saldiert ein Aufwandsentschädigungsrahmen ergeben kann, der bereits als Dotierung anzusehen ist.
  3. Je höher der materielle Ausgleich, desto höher ist die Gefahr der Abhängigkeit hiervon, sowie die Gefahr der Verminderung der politischen Entscheidungsunabhängigkeit.
  4. Je höher auch der materielle Ausgleich ist, desto mehr besteht für einen Mandatsträger die Gefahr, schleichend einen Berufswechsel vorzunehmen. Nämlich hin zum Berufsfunktionär .

Das kann für die Selbstverwaltung Vorteile haben. Hat aber eben auch den Nachteil, dass zweckmäßige Ämter-Fluktuationen in den Selbstverwaltungen behindert werden.
Ein Ehrenamt zu verlieren ist manchmal eine harte Sache, aber zusätzlich dadurch auch noch materielle Einbussen hinnehmen zu müssen, ist ein noch härterer Umstand.

Schlussfolgerung:

  • Der staatlich verordnete Wechsel der KZV und KV Vorstände von der Ehrenamtlichkeit hin zur Hauptamtlichkeit, stellte einen tiefgehenden Angriff auf die Autonomie der Selbstverwaltung dar.
  • Da das Gesetz umgesetzt wurde, hat die Selbstverwaltung an Autonomie verloren.
  • Vermutlich auch dauerhaft, da nicht erkennbar ist, dass es dafür eine gleichwertige Kompensation gibt.

Hätte es, auch bei politisch gewollter Hauptamtlichkeit, eine andere Lösung unter Wahrung der Selbstverwaltungsautonomie gegeben ?

Ja!

Der Staat hätte es den jeweiligen Vertreterversammlungen wahlweise und mit zeitlicher Wechselmöglichkeit selbst überlassen können, sich für die Ehrenamtlichkeit oder die Hauptamtlichkeit ihrer Vorstände zu entscheiden.

Verwaltungskostenspirale: Teil 1 – Postulat

Nachfolgendes Zitat möchte ich in den Vorderrgrund stellen, denn es beschreibt kritisch eine fundamentale und wiederkehrende Schwächungserscheinung der Selbstverwaltung (und natürlich auch anderer Gesellschaftsbereiche).

„Hier gilt ein altes Sprichwort. Eine Hand wäscht die andere. Gib mir Deine Stimme, und ich werde dafür sorgen, dass Du Deinen Posten behältst, dass auch Du wieder gewählt wirst oder dass auch Deine Bezüge erhöht werden!“

Herr Dr. Peter Nachtweh in seinem Aufsatz:
„Die „neuen“ KZVen – seit Jahresbeginn in Profihand“, Selbstbedienung ohne Scham! ( 2 ), veröffentlicht im DAZ Forum Nr. 85

Ich bin nicht der Meinung, dass dieses Prinzip Schöpfungsgegeben und nicht zu durchbrechen ist.

Das Gegenmittel lautet Öffentlichkeitsarbeit und Herr Dr. Nachtweh hat es gleich in seinem dem Zitat nachfolgenden nächsten Satz ja auch beschrieben.

Aktive Öffentlichkeitsarbeit wird Gegenseitigkeitsbegünstigungen zur Lasten Dritter zwar nicht verhindern, aber regelmäßig angewandt, kann es zweifelsfrei vorbeugend wirken.

Wer wird schon gerne wegen Fehlverhaltens in der Öffentlichkeit kritisiert.

Nach welchem allgemeinen Grundsatz Fehlverhalten definiert werden kann, ist eigentlich nicht schwer:

Wer sich gesellschaftlich einbringt, hat dies für die Gemeinschaft zu tun.

Die Gegenleistung der Gemeinschaft ist Belohnung durch soziale Anerkennung und in einem gewissen Grad auch materiell. In jedem Fall muss jedoch die Verhältnismäßigkeit stimmen. Erfolgt eine Abweichung von der Verhältnismäßigkeit, so liegt ein Fehlverhalten vor, welches öffentlich zu diskutieren ist.

Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, wenn (berufs-)politisch aktive Verbände, Vereine, Wahllisten, Delegierte und Vertreter ihre Gestaltungsmöglichkeiten nicht nur über Fragerechte in den Vertreter- und Delegiertenversammlungen nutzen, sondern darüber hinaus auch allgemeinöffentlich über ihre Zeitschriften und, als zweckmäßigstes und kostengünstigstes Verbreitungsmedium, insbesondere aber auch über ihre Websites.

Manche sind tiefverwurzelt leider der Meinung, dass am besten nur „positiv-gefilterte“ Nachrichten die allgemeine Öffentlichkeit erreichen sollten. Dieser Gedankengang entspricht einem veraltetem Weltbild, denn er ist politisch und wirtschaftlich nicht controllinggerecht.

Die Struktur der Selbstverwaltungen entspricht dem demokratischen Gewaltenteilungsprinzip. Darüber hinaus kommt der Zahnärzte-/ärzteschaft eine besondere gesellschaftliche Stellung zu. Ausgehend davon ist der Berufsstand öffentlich gefordert, berechtigt und verpflichtet sich gesellschaftlich einzubringen.

Eine offene Selbstverwaltung – auch und gerade auch in eigenen Dingen – steht daher für Modernität.

Gesellschaftspolitische und auch betriebswirtschaftliche Offenheit kann daher nicht schädlich sein, ganz im Gegenteil.

Das oben genannte Zitat von Herrn Dr. Nachtweh beschreibt daher ein Postulat.

 

 

 

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