Berliner Wald und Umwelt: Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Legislaturperiode 2016-2021

Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Die LINKE und BÜMDNIS 90/DIE GRÜNEN

für die Legislaturperiode 2016-2021, zur Verfügung gestellt vom rbb.

Auszüge und (weitere) Fundstellen:

 

Wald naturnah umbauen (ab Zeile 175)

Die Koalition setzt den Umbau der Berliner Wälder mit dem Ziel fort, eine naturnahe Artenzusammensetzung zu fördern, eine hohe Artenvielfalt zu erhalten und so viel Totholz wie möglich im Wald zu belassen. 10 Prozent der Waldflächen werden dabei der natürlichen Entwicklung überlassen. Die Koalition will die Berliner Waldschulen sichern und ausbauen mit dem Ziel, dass Kinder und Jugendliche pädagogisch angeleitete Naturerfahrungen in den Berliner Wäldern sammeln können. Die Koalition wird den Personalabbau bei den Berliner Forsten stoppen und die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stellen.

Biologische Vielfalt aktivieren (ab Zeile 204)

Die Koalition entwickelt die Berliner Strategie der biologischen Vielfalt durch einen Maßnahmenplan mit Umsetzungszeitrahmen und notwendiger finanzieller Untersetzung weiter und dokumentiert die Umsetzung. Nach dem Abschluss der Umsetzung der beiden EU-Richtlinien (Flora-Fauna-Habitat sowie Vogelschutz) zu Natura 2000 sind die zurückgestellten Ausweisungen von Schutzgebieten abzuschließen und insgesamt 20% der Landesfläche als Landschaftsschutzgebiet zu sichern. Die Koalition setzt sich für die Bienenhaltung, den Schutz der Wildbienen und anderer Bestäuber ein. Die Koalition macht Berlin zu einer pestizidfreien Kommune.

Naturschutzgesetz zügig umsetzen (ab Zeile 215)

Die Koalition setzt das beschlossene Berliner Naturschutzgesetz zügig um. Die landeseigenen Flächen wird sie naturnah pflegen und bewirtschaften, das gilt für Forsten, Landwirtschaft, Wasser- und Grünflächen gleichermaßen. Die Gewässer- und Uferbereiche werden so naturnah wie möglich gestaltet. Die naturnahe Pflege wird in Pflegeplänen verankert. Die bezirklichen Umwelt- und Naturschutzbehörden werden den steigenden Anforderungen durch die wachsende Stadt und den Maßnahmen zur Klimawandelfolgenanpassung entsprechend ausgestattet. Die Koalition wird beginnend mit den NATURA-2000-Gebieten entsprechend des Landschaftsprogramms neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete ausweisen und für deren kontinuierliche Pflege sorgen.

BSR (ab Zeile 61)

Unter Berücksichtigung der Erfahrungen des laufenden Pilotprojekts will die Koalition die professionelle Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parkanlagen durch die BSR schrittweise ausweiten. Diese schrittweise Ausweitung ist im Unternehmensvertrag der BSR abzubilden. Die Verantwortung für eine qualitativ hochwertige Pflege verbleibt bei den Bezirken.

Grüne Infrastruktur erhalten und ausbauen (ab Zeile 123)

In Orientierung am vor mehr als 100 Jahren geschlossenen Dauerwaldvertrag und am existierenden Berliner Landschaftsprogramm strebt die Koalition einen Stadtvertrag zur dauerhaften Erhaltung wichtiger Grün-, Frei- und Naturflächen an. Wo wohnortnahe Grünflächen fehlen, sind durch den Ankauf oder die Umnutzung von Flächen neue Grünflächen zu schaffen und die Pflege abzusichern.

Straßenbäume für ein besseres Stadtklima (ab Zeile 166)

Die rund 440.000 Straßenbäume Berlins tragen wesentlich zur Lebensqualität und zur Verbesserung des Stadtklimas bei. Die Stadtbaumkampagne zur Pflanzung von 10.000 Bäumen in 5 Jahren wird in Kooperationen zwischen öffentlicher Hand und privaten Akteuren fortgesetzt und ausgeweitet. Dabei sollen auch Straßen, die bisher keinen Baumbestand aufweisen und deren Neubepflanzung aufwendiger ist, einbezogen werden. Mit Hilfe des Baumkatasters sind Grundlagen zur Feststellung des optimalen Pflegebedarfs zu schaffen.

Berlin, die nachhaltige Stadt (ab zeile 185)

Berlin verpflichtet sich, die von der Weltgemeinschaft auf der UN-Konferenz im 186 September 2015 beschlossenen 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 für die Berliner Stadtpolitik in geeigneter Form zur Anwendung zu bringen. Berlin beteiligt sich aktiv im Rahmen der Bund/Länderaktivitäten an der Erstellung und Umsetzung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes. Der methodische Ansatz „Berliner Nachhaltigkeitsprofil“ wird weiterentwickelt und ergänzt durch eine Umsetzungs-Roadmap.

 

Abgeordnetenhaus: Umwandlungsgenehmigungen nach dem Landeswaldgesetz

Abgeordnetenhaus von Berlin
Drucksache 17 / 17 086

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 23. September 2015 und
Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, vom 08. Oktober 2015
Wie viel Beschleunigung bringt das Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz des Senats?

Auszug:

Frage 2:

  • Bei wie vielen Wohnungsbauverfahren war in den vergangenen 5 Jahren eine Umwandlungsgenehmigung nach dem Landeswaldgesetz erforderlich?
  • In wie vielen Fällen wurde die Genehmigung nicht erteilt?
  • Wie lange dauerte durchschnittlich das Genehmigungsverfahren (bitte nach Baugenehmigung bzw. bauordnungsrechtlicher Zustimmung und Umwandlungsgenehmigung aufteilen)?

Antwort zu 2:

  • In den vergangenen fünf Jahren sind neben den Waldumwandlungsgenehmigungen für sonstige Vorhaben (Parkplätze, Sicherheitseinrichtungen, Straßenbau etc.) zehn Waldumwandlungsgenehmigungen erteilt worden, die Wohnungsbauvorhaben zuzuordnen sind.
  • Da sich im Vorfeld eines Antrages auf Waldumwandlung der Vorhabenträger bei Berliner Forsten nach den Möglichkeiten und einer grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit erkundigt, werden kaum Anträge abgelehnt, doch wurde hierüber keine Statistik geführt.
  • Ab Antragsdatum wird i.d.R. innerhalb von vier Wochen beschieden, hier ist unberücksichtigt, dass im Vorfeld umfangreiche Abstimmungen erfolgen.

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Abgeordnetenhaus: Wer pflegt in Zukunft die Berliner Wälder?

Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Turgut Altug (GRÜNE)
vom 09. März 2015 und Antwort vom 26. März 2015
von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Drucksache 17/15704
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Wer pflegt in Zukunft die Berliner Wälder?

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Frage 1: Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten bei den Berliner Forsten in den letzten 20 Jahren entwickelt? (bitte nach Beschäftigten und Vollzeitäquivalenten aufschlüsseln)

Antwort mit Diagramm siehe hier.

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Frage 2: Wie stellt sich die Altersstruktur der Beschäftigten bei den Berliner Forsten – auch im Vergleich zu anderen Teilen der Berliner Verwaltung – dar?

Antwort mit Diagramm siehe hier.
2015-03-26 Berliner Forsten Anzahl der Beschaeftigten

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Frage 3: Wie hat sich die Zahl der Ausbildungsstellen bei den Berliner Forsten in den letzten 20 Jahren entwickelt? Wie viele der Ausgebildeten konnten dauerhaft, d.h. nicht nur im Rahmen von Zeitverträgen, übernommen werden?

Antwort zu 3: Entwicklung/Zahl der Ausbildungsstellen
bis 2009: 18 Ausbildungsplätze (3 Ausbildungsreviere)
ab 2010: 24 Ausbildungsplätze (4 Ausbildungsreviere)
Im Zeitraum von 20 Jahren (1995 bis zum Jahr 2014) konnten 6 ehemalige Auszubildende einen dauerhaften Arbeitsplatz bei den Berliner Forsten erhalten.
3 ehemalige Auszubildende nahmen nach ihrer Ausbildung zum Forstwirt ein Studium für den gehobenen Forstdienst auf und bewarben sich anschließend erfolgreich auf Stellen als Revierleiter.

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Frage 4: In welchem Umfang plant der Senat im Rahmen des Personalkonzepts 2016 die Zahl der Beschäftigten bei den Berliner Forsten weiter zu reduzieren? Welche Bereiche werden davon in welchem Umfang betroffen sein?

Antwort zu 4: Im Rahmen des Projekts SenStadtUm2016 sollen nach dem derzeitigen Stand 32,3 VZÄ eingespart werden, davon 30 VZÄ im Bereich der TV-L-Forst (Forstwirte/innen), 1,8 VZÄ im Angestelltenbereich und 0,5 VZÄ im Beamtenbereich.

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Frage 5: Treffen Berichte darüber zu, dass der Senat plant, die Müllbeseitigung in den Berliner Wäldern, die bisher durch die Berliner Forsten erfolgt, in Zukunft durch die Berliner Stadtreinigung durchführen zu lassen? Welche Einsparungen werden dadurch ggf. erwartet und auf welchen Berechnungen beruhen diese Annahmen?

Antwort zu 5: Die Berliner Forsten sind im Rahmen des Projekts SenStadtUm 2016 aufgefordert, erhebliche Teile der Müllbeseitigung im Wald durch Dritte erledigen zu lassen, da die Müllreinigung innerhalb der Berliner Waldflächen nicht zu den Kernaufgaben der Berliner Forsten gehört.

Zurzeit werden hierzu Gespräche mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) geführt. Es ist geplant, in einem Forstamt (FoA Köpenick) ein entsprechendes Pilotprojekt zu starten, um eine planbare Datenlage zu dem voraussichtlichen Aufwand, der veränderten Logistik und zu den Kostensätzen zu bekommen.

Die Vorbereitungen dafür laufen derzeit. Es wird von einer personellen Einsparung in den Berliner Waldflächen bis zu 6 VZÄ aus dem Bereich TV-L- Forst ausgegangen. Hierbei handelt es sich um einen Schätzwert der Berliner Forsten. Die Kosten pro VZÄ liegen hier bei rd. 39.050,- €/Jahr.

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Frage 6: In welchem Umfang wurden in den vergangenen 20 Jahren Aufgaben, die zuvor von den Berliner Forsten wahrgenommen wurden, privatisiert? Welche weiteren Privatisierungen sind mit Blick auf die Personalentwicklung geplant?

Antwort zu 6: Die Berliner Forsten erfüllen in ihrem Kern gesetzliche Aufgaben, die nicht privatisiert werden können. Andererseits bedient sich die Forstverwaltung zur Bewältigung eines wachsenden Aufgabenspektrums der Hilfe verschiedener Unternehmenszweige durch Outsourcing.

Aufgrund des erheblichen und weiterhin anhaltenden Personalabbaues (siehe Tabelle zu Frage 2) ist die Zuhilfenahme externer Ressourcen sowohl in technischer als auch personeller Hinsicht unvermeidbar.

Für den Großteil der Pflegemaßnahmen in jungen und mittelalten Beständen (ca. 30 bis 80 Jahre alt) verfügen die Berliner Forsten selbst nicht über die sehr kostenintensive und hoch effizient arbeitende Technik, sogenannte Vollernter (Harvester) oder Rückezüge (Forwarder). Diese Forstspezialmaschinen bringen verschiedene Forstunternehmen ein und erfüllen damit inzwischen ca. 90% der notwendigen Fäll-und Transportleistungen der Berliner Forsten. Dieser Spitzenwert stellt inzwischen die vertretbare Obergrenze dar. Eine weitere Steigerung würde zu nicht vertretbaren Kompetenz- und Qualitätsverlusten bei den Berliner Forsten führen.

Weiterhin ist ein deutlicher Anstieg von Leistungen durch Dritte im Zusammenhang mit dem Mischwaldprogramm seit 2012 zu verzeichnen. Diese erfolgen ausschließlich durch private Unternehmen. Aber auch hier handelt es sich nicht um eine im engeren Sinn durchgeführte Privatisierung von Leistungen, sondern um die Umsetzung eines in dieser Art vorher nicht bestehenden Programms.

Einen deutlichen Anstieg in der Unterstützung durch Dritte lässt sich eindeutig auch im Bereich von Projekten nachweisen. Beispielhaft sei hier auf UEP1-Projekte verwiesen, die ohne die Vergabe von Leistungen an Dritte für die Projektplanung und die Projektdurchführung durch eigenes Personal der Berliner Forsten so nicht hätte erbracht werden können.

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Frage 7: Sind dem Senat Berichte darüber bekannt, dass private Firmen im Bereich des Holzeinschlags Niedriglöhne zahlen, die zum Teil unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns liegen? In welcher Weise wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch die AuftragnehmerInnen hier regelmäßig kontrolliert?

Antwort zu 7: Bei der Vergabe von Aufträgen im Holzeinschlag an Dritte gelten die Vergabevorschriften des Landes Berlin. Dabei ist die Einhaltung der Vorschriften zum gesetzlichen Mindestlohn für im Auftrag des Landes Berlin tätige Unternehmen verbindlich. Im Rahmen der Vergabe erfolgen die in diesem Fall erforderlichen Selbsterklärungen der Unternehmen, mit denen auch die Einhaltung der tarifl. Mindestlöhne schriftlich zugesichert wird.

Regelmäßig werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Forsten zur Einhaltung dieser Vorschriften befragt.

Die Berliner Forsten selbst sind aufgrund datenschutzrechtlicher Vorschriften nicht berechtigt, Lohnunterlagen von beschäftigten Unternehmen zu prüfen.

Liegen Verdachtsmomente vor, dass Unternehmen die Vergabevorschriften oder arbeitsrechtliche Vorgaben nicht einhalten, erfolgte eine Meldung an die zuständigen Stellen des Zolls oder der Gewerbeaufsicht. Dazu ist allerdings nur ein einziger Fall (FoA Grunewald im Jahr 2012) bekannt. Die Zusammenarbeit mit der betreffenden Firma wurde aufgekündigt. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Audits (externer Auditor), zur Überwachung der auferlegten Qualitätsstandards nach den Kriterien des Forest Stewardship Council (FSC) sowie des Naturland Siegels für eine anerkannt ökologische Waldnutzung, erfolgt regelmäßig die Prüfung der Mindestlohnkriterien.

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Frage 8: Warum wird der von den Wasserbetrieben gezahlte sogenannte „Wasserpfennig“ nicht entsprechend dem Anteil der Berliner Forsten (80%) als Entschädigung für die Wasserentnahme als Einnahme gebucht?

Antwort zu 8: Gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 5 Berliner Wassergesetz ist das Ziel des Berliner Grundwasserentnahmeentgeldes, diese Mittel „vordringlich zum Schutze der Menge und Güte des vorhandenen Grundwassers, insbesondere zur Abwehr von Gefahren für das Grundwasser oder zur Beseitigung von Schäden an diesem, zu verwenden“. Der Wasserpfennig soll damit ganz bewusst eine Steuerungsfunktion beim Wasserverbrauch entfalten und zum sorgsamen Umgang mit der begrenzten Ressource Wasser animieren.

Eine solche Steuer wird üblicherweise im Landeshaushalt verbucht (woraus auch Grundwassersanierungen finanziert werden) und nicht einzelnen Flächenverwaltungen zugeordnet.

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Berlin, den 26. März 2015
In Vertretung
Christian Gaebler
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Der Berliner Wald braucht Hilfe! / Im Grunewald ist ein „Wald-Klima-Pfad“ geplant

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 13 395

Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE)
vom 12. März 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2014) und Antwort

Der Berliner Wald braucht Hilfe!

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie ist die aktuelle Situation beim „Waldumbauprojekt“ der Berliner Forsten?

Antwort zu 1: 2012 wurden als vorbereitende Maßnahme in den Forstämtern Köpenick und Grunewald auf 155 ha Kiefernwald die aus Nordamerika stammende Spätblühende Traubenkirsche gerodet und auf 80 ha ca. 200.000 Laubgehölze gepflanzt.
2013 wurden weitere 207 ha vorbereitet und die Mischwaldentwicklung durch Pflanzung von 301.000 Jungpflanzen auf 150 ha unterstützt.
Für das Referenzprojekt „Wald-Klima-Pfad Grunewald“ wird ein Konzept entwickelt.

Frage 2: Werden auch Berliner Wälder in Brandenburg ins Projekt einbezogen? Wenn, ja, wie?, wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 2: Der Waldumbau in Berlin wird aus Mitteln der Strategie Stadtlandschaft finanziert. Diese Projektmittel werden ausschließlich innerhalb des Landes Berlin eingesetzt. Waldumbaumaßnahmen auf den berlineigenen Waldflächen in Brandenburg werden durch die Berliner Forsten zusätzlich durchgeführt.

Frage 3: Wie sehen die Planungen für die nächsten Jahre aus?

Antwort zu 3: Die Maßnahmen werden in der unter 1. beschriebenen Größenordnung fortgeführt.
Wenn EU-Mittel zur Verfügung stehen wird die Mischwaldentwicklung auf 200 ha / Jahr ausgeweitet.
Auch auf den berlineigenen Waldflächen in Brandenburg werden die Waldumbaumaßnahmen – wie in den vergangenen Jahren – fortgeführt.

Frage 4: Werden die klimaschutzrelevanten Aspekte, wie die Wahl der Baumart, in die Planungen einbezogen? Wenn, ja, wie?, wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 4: Klimaschutzrelevante Aspekte werden berücksichtigt, indem bei der Pflanzung eine intensive Mischung heimischer Baumarten erfolgt.

Frage 5: Wie bewertet der Senat den Waldzustandsbericht 2013, nach dem 33% der Berliner Waldflächen ohne Schäden sind?

Antwort zu 5: Der Senat bewertet den Waldzustandsbericht 2013 als sehr informativ, umfassend und gut.

Im Waldzustandsbericht 2013 werden in bewährter Weise Informationen zur gesundheitlichen Entwicklung der Wälder innerhalb des Landes Berlin aufgelistet – auch unterteilt nach Baumarten. Dafür werden im Waldzustandsbericht 2013 unterschiedliche Wirkfaktoren forstsanitärer Art diskutiert, die starken Einflüsse der Witterung auf die Baumgesundheit dargelegt und auch auf fachressortübergreifende Lösungsmöglichkeiten für eine bessere Entwicklung der Waldbäume hingewiesen. Denn generell unterliegen die Berliner Wälder durch die Stadtnähe, eine hohe Besucherfrequenz und die Trinkwassergewinnung einer erhöhten Belastung im Vergleich zu Wäldern im Umland. Die Berliner Forsten arbeiten u.a. mit dem Mischwaldprogramm an einer kontinuierlichen Stabilisierung der Wälder.

Berlin, den 18. März 2014
In Vertretung
C h r i s t i a n   G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

 

Mischwaldprogramm in Berlins Wäldern

Elmar Lakenberg, Leiter der Berliner Forsten:

In das neue Mischwaldprogramm, das auf vier Jahre angelegt ist, wurden im letzten Jahr knapp 700.000 Euro investiert. In diesem Jahr werden es 800.000 Euro sein…. Schwerpunkte… im mittleren Grunewald und im Köpenicker Raum… Der forstwirtschaftliche Bereich insgesamt kann sich inzwischen selber tragen. Aber wir erledigen viele Hoheitsaufgaben und Dienstleistungen für Erholungssuchende, für die wir keinen Eintritt verlangen… Wir wollen, dass das Mischwaldprogramm zu einer festen Einrichtung wird, damit wir das Ziel bis 2050 erreichen, die Grundwasserspende wieder auszugleichen. Je schneller wir gemischte Bestände haben, desto besser sind wir für den Klimawandel gerüstet.

Berliner Morgenpost, 25.02.2013 – lesen