Abgeordnetenhaus: Wer hat in Berlin einen Jagdschein?

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17/18624

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (GRÜNE) vom 26. Mai 2016
und Antwort von Christian Gaebler, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vom 07. Juni 2016

Wer hat in Berlin einen Jagdschein?

.Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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Frage 1: Für welche befriedeten Gebiete im Land Berlin wurden in den vergangenen fünf Jahren Anträge zur Bejagung gestellt und wie wurden diese im Einzelfall beschieden?

Antwort zu 1: Für die Bezirke I bis XII wurden in den vergangenen 5 Jahren Gestattungen zur beschränkten Jagdausübung in befriedeten Bezirken und jagdbezirksfreien Flächen nach § 5 Abs. 3 Landesjagdgesetz Berlin (LJagdG Bln) vergeben.

Für das Jagdjahr 2016/17 gibt es 35 Gestattungsnehmer.
Fünf Anträge wurden abgelehnt.

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Frage 2: Treffen Informationen zu, nach denen Vattenfall für seinen Standort Hauptverwaltung, Puschkinallee 52, 12435 Berlin, einen Antrag auf die Bejagung von Wildkaninchen und Füchsen gestellt hat, und wenn ja für welches Gebiet, welchen Zeitraum und mit welcher Begründung wurde der Antrag gestellt?
Frage 3: Wurde diesem Antrag stattgegeben?

Antwort zu 2 und 3: Für den genannten Standort wurde kein Antrag gestellt.

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Frage 4: Sollten diese und weitere Jagdgenehmigungen im befriedeten Stadtgebiet erteilt worden sein, wurde die Jagd durch die so genannten Stadtjäger*Innen ausgeübt und falls nicht, durch wen sonst?

Antwort zu 4: Jagdbare Handlungen dürfen nur mit einer Gestattung zur beschränkten Jagdausübung in befriedeten Bezirken und jagdbezirksfreien Flächen nach § 5 Abs. 3 Landesjagdgesetz Berlin ausgeübt werden. Die/der Gestattungsnehmer/in wird als „Stadtjäger/in“bezeichnet. Nur dieser Personenkreis darf auf befriedeten bzw. jagdbezirksfreien Flächen die Jagd ausüben. Das Jagdausübungsrecht der Grundstückseigentümerin oder des Grundstückseigentümers bleibt davon unberührt, d.h. bevor der /die Stadtjäger/in aktiv werden können, muss die Zustimmung der Grundstückseigentümerin oder des Grundeigentümers vorliegen.

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Frage 5: Wie viele und welche Unfälle im Zusammenhang mit der Jagdausübung in den Berliner Wäldern oder im Stadtgebiet sind dem Senat in den letzten fünf
Jahren begann geworden?

Antwort zu 5: In den vergangenen fünf Jahren ist nur ein Unfall auf den Jagdbezirksflächen der Berliner Forsten bekannt geworden. Durch ein abgepralltes Geschoss wurde ein Bürger leicht verletzt. In befriedeten Bezirken und auf jagdbezirksfreien Flächen ist der Jagdbehörde kein Jagdunfall bekannt.

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Frage 6: Wie hat sich der Umfang der Anträge zur Bejagung seit der Wende entwickelt?

Antwort zu 6: Über die Anträge zur Bejagung werden keine statistischen Erhebungen geführt, so dass darüber keine Auskunft gegeben werden kann.

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Frage 7: Ist dem Senat bekannt, ob und wie viele Beamte im Polizeidienst über einen Jagdschein verfügen?
Frage 8: Wie viele Einsätze durch so genannte Stadtjäger* Innen zur Gefahrenabwehr gab es in den vergangenen fünf Jahren?

Antwort zu 7 und 8: Eine statistische Erhebung gemäß der Fragestellungen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.

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Frage 9: Wie hat sich der Umfang der Einsätze der Stadtjäger*innen seit der Wende verändert?

Antwort zu 9: Über den Umfang der Einsätze der Stadtjäger und Stadtjägerinnen werden keine statistischen Erhebungen geführt, so dass hierzu keine Daten existieren.

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Frage 10: Wie bewertet der Senat die Auffassung, dass der Einsatz mit der Jagdwaffe im Berliner Stadtgebiet besser durch beamtete Mitarbeiter*Innen des Landes Berlin ausgeübt werden sollte, als durch private Stadtjäger*innen?

Antwort zu 10: Da die Stadtjägerinnen und Stadtjäger durch das Bestehen der Jägerprüfung und einer langjährigen Jagderfahrung über die gleiche Qualifikation verfügen wie die beamteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Berlin ist der Einsatz privater Personen zur Stadtjagd nicht strittig.

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Abgeordnetenhaus: High Noon im Prinzenbad: Warum musste Fuchsi sterben?

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17/18 588

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 18. Mai 2016
und Antwort von Christian Gaebler, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vom 02. Juni 2016

High Noon im Prinzenbad: Warum musste Fuchsi sterben? (Vorgeschichte hier und hier)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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Frage 1: Wie kam es zum tödlichen Zwischenfall am 08.05.2016 bei dem der im Prinzenbad lebende Fuchs „Fuchsi“ sein Leben lassen musste?
Frage 2: Wie war die Auffindesituation von Fuchsi? Wer ist wann aufmerksam geworden und welche Maßnahmen wurden von wem eingeleitet?

Antwort zu 1 und 2: Ein Mitarbeiter der Berliner Bäder-Betriebe alarmierte am 07. Mai 2016 gegen 13:10 Uhr die Polizei ins Sommerbad Kreuzberg („Prinzenbad“). Der Alarmierende stellte einen „verendenden Fuchs“ fest. Bei Eintreffen der eingesetzten Dienstkräfte lag der Fuchs nahezu regungslos am Rand eines Gebüsches.

Frage 3: Warum wurde die Polizei hinzugezogen? Wie viele Einsatzkräfte waren in welchem Zeitraum vor Ort? Zu welcher Entscheidung kam die Einsatzleitung?

Antwort zu 3: Die Polizei wurde hinzugezogen, um die unaufschiebbaren Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu treffen. Vor Ort befanden sich Kräfte eines Funkstreifenwagens des Polizeiabschnitts 53, der diensthabende Wachleiter sowie Teilkräfte der 14. Einsatzhundertschaft der Direktion Einsatz der Polizei Berlin. Die Polizei Berlin kam zu der Einschätzung, dass das Tier aufgrund der schweren Verletzungen unter den Qualen verenden wird.

Frage 4: Wurde ein Stadtförster oder ein Jäger hinzugezogen? Mit welcher Begründung traf der Hinzugezogene die Entscheidung, Fuchsis Leben zu beenden? Woraus ergab sich die Zuständigkeit des Hinzugezogenen? Über welche Qualifikation verfügte der Hinzugezogene? Wie viel Erfahrung im Umgang und Erschießen von Wildtieren hatte der Hinzugezogene? Wer erteilte die Genehmigung für den Einsatz im Prinzenbad, das kein Wald ist?

Antwort zu 4: Die sachliche Zuständigkeit der Polizei Berlin ergibt sich aus § 4 Abs. 1 Satz 1 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln). Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 ASOG Bln kann die Polizei Maßnahmen durch einen Beauftragten unmittelbar ausführen. Die tatbestandlich erforderliche konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung lag in dem aus § 1 des Tierschutzgesetzes i. V. m. Art. 20a des Grundgesetzes resultierenden Auftrag, vermeidbare Schmerzen und Leiden von Tieren zu verhindern. Für die unmittelbare Ausführung wurde ein Stadtjäger hinzugezogen. Der Stadtjäger erlegte den Fuchs waidgerecht.

Frage 5: Mit welcher Waffe wurde Fuchsi getötet? Wie viele Schüsse wurden abgegeben? Welche Körperteile wurden beschossen?

Antwort zu 5: Hierzu liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.

Frage 6: Wann und durch wen wurde das zuständige Veterinäramt informiert? War das Veterinäramt vor Ort? Traf das Veterinäramt die Entscheidung, Fuchsi zu erschießen?

Antwort zu 6: Das Veterinäramt wurde durch den Polizeiabschnitt 53 am 09. Mai 2016 durch Übersendung eines Tätigkeitsberichts über den Sachverhalt informiert.

Frage 7: Welche Verletzungen lagen bei Fuchsi vor? Hatte die Badeanstaltsleitung etwaige Erkenntnisse über Fuchsis Zustand? Hätte eine medizinische Behandlung Fuchsis Leben retten können?

Antwort zu 7: Es wird auf die Antwort zu Fragen 1 bis 3 verwiesen. Weitere Erkenntnisse sind hierzu dem Senat nicht bekannt.

Frage 8: Wurden die Badegäste über die Vorgänge informiert? Wurde darauf geachtet, einen Sichtschutz und einen Sicherheitsabstand für die Badegäste (besonders für die Kinder) einzurichten?

Antwort zu 8: Sowohl die Beschäftigten des „Prinzenbades“ als auch die Polizei Berlin nahmen nach Abwägung aller Umstände davon Abstand, die Badegäste vor und während der Maßnahmen umfassend über den Sachverhalt zu informieren. Dadurch sollte ein größerer Zulauf von Schaulustigen vermieden werden. Die Einsatzkräfte sicherten den Auffindeort des Fuchses durch Umstellen ab. Dadurch wurde ein Hinzutreten oder das Beobachten des Geschehens durch Badegäste verhindert.

Frage 9: Wurde Fuchsi obduziert? Was ergab die Obduktion?

Antwort zu 9: Hierzu liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.

Frage 10: Wie war der Umgang der Angestellten des Prinzenbades mit Fuchsi? Wurde Fuchsi aktiv gefüttert und getränkt?

Antwort zu 10: Einen Umgang mit dem Fuchs durch die Beschäftigten des „Prinzenbades“, auch mit anderen im Bereich des „Prinzenbades“ lebenden Füchsen, gab und gibt es nicht. Auch werden Füchse durch das Personal nicht aktiv gefüttert oder getränkt. Das Füttern von jagdbaren Wildtieren ist grundsätzlich verboten. Eine Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann nach §§ 34 und 50 des Gesetzes über den Schutz, die Hege und Jagd wildlebender Tiere im Land Berlin (LJagdG Bln) mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden.

Frage 11: Was passierte mit den sterblichen Überresten von Fuchsi? Wurde er beerdigt?

Antwort zu 11: Es wurde nach dem für tote Wildtiere üblichen Verfahren gehandelt.

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Wildtiere in Berlin

Abgebordentenhaus Berlin
Drucksache 17 / 16 568

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 06.07.2015 und
Antwort von Staatssekretär Christian Gaebler, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, vom 16.07.2015

Wildtiere in Berlin

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche Wildtiere (Säugetiere) leben in Berlin? (bitte soweit möglich nach Anzahl und Bezirken aufschlüsseln)

Antwort zu 1: Die Gesamtartenliste der Säugetiere umfasst 59 Arten.

Quantitative Angaben liegen nur zu wenigen Säugetierarten im Land Berlin vor:

– Bei den Fledermäusen finden regelmäßig Zählungen an den großen Winterquartieren statt. Bei der letzten Kontrolle wurden hierbei ca. 5.100 Tiere gezählt. Da in einigen Quartieren (Zitadelle Spandau, Fort Hahneberg) nur ein kleiner Teil der Tiere erfasst wird, und zahlreiche kleine Quartiere nicht bekannt sind, kann vermutlich von mindestens dem doppelten Bestand ausgegangen werden.

– Der Biber hat rund 40 Ansiedlungen im Land Berlin. Dies entspricht vermutlich 100-150 Individuen.

Zu den in Berlin lebenden jagdbaren Wildtieren gibt es keine zahlenmäßigen Erfassungen.

Frage 2: Gibt es Aufklärungskampagnen für die Berlinerinnen und Berliner bzgl. des Umgangs mit den Wildtieren in der Stadt, wenn nein, warum nicht, wenn ja, wie sehen diese aus?

Antwort zu 2: Über die Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und die Versendung von Broschüren werden die Berlinerinnen und Berliner informiert. Des Weiteren gibt es das Wildtiertelefon, welches derzeit im Auftrag des Senats vom Naturschutzbund (NABU) Berlin betreut wird und zu jagdbaren Säugetieren Auskünfte erteilt. Darüber erfolgt eine gezielte Beratung im Einzelfall auf Anfrage.
Bei Bedarf werden zu speziellen Themen Pressemitteilungen herausgegeben.

Frage 3: Zu welchen Problemen und Konflikten kommt es mit Wildtieren in der Stadt?

Antwort zu 3: Grundsätzlich ist ein Leben mit den Wildtieren ohne Probleme und Konflikte in der Stadt möglich. In Einzelfällen können demnach beispielhaft folgende Situationen auftreten:

Fledermäuse fliegen in der Zeit der Auflösung der Wochenstuben (Juli/August) vermehrt in Wohnungen ein, was vereinzelt zu Handlungsbedarf führt. Maulwürfe führen durch ihre Grabtätigkeit zu Problemen auf Sportplätzen oder in Gärten. Biber fressen im Winterhalbjahr Gehölze an den Gewässern und in deren Nähe an.

Bei den jagdbaren Säugetieren kann die Errichtung von Bauen durch Wildkaninchen oder Füchse zu Problemen führen. Steinmarder oder Waschbären können sich in Wohngebäuden einnisten oder Wildschweine auf Gartengrundstücken Schäden verursachen, sofern die Gebäude oder Grundstücke nicht entsprechend gesichert sind.

Frage 4: Wie viele Wildtiere wurden 2014 bei der NABU-Wildvogelstation abgegeben? Wie viele Tiere konnten dort wieder ausgewildert werden?

Antwort zu 4: Es wurden im Jahr 2014 fünf Säugetiere (hilflose Fledermäuse) bei der Wildvogelstation des NA-BU abgegeben und wieder ausgewildert.

Frage 5: Wie ist die Zusammenarbeit mit den Umwelt- und Naturschutzverbänden zu diesem Thema?

Antwort zu 5: Es gibt zu diesen wie zu anderen Themen eine enge Zusammenarbeit. Da die Kompetenz bei den Umwelt- und Naturschutzverbänden vorhanden ist, werden entsprechende Aufträge wie z.B. die Bestandserfassung im Rahmen der Roten Liste von gefährdeten Zielarten oder die Beratung der Bevölkerung an diese Organisationen gegeben.

 

 

Kartierungsergebnisse Tier- und Pflanzenwelt auf Gatower Wiesenlandschaft

Berliner Abgeordnetenhaus
Drucksache 17 / 16 532

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 30. Juni 2015 und
Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 17. Juli 2015, Christian Gaebler

Kartierungsergebnisse Tier- und Pflanzenwelt auf Gatower Wiesenlandschaft

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Liegen dem Senat aktuelle Ergebnisse der Tier- und Pflanzenkartierungen vor, die auf dem Gelände des geplanten Landschaftsparks Gatow durchgeführt wurden?

Antwort zu 1: Es liegen Kartierungen aus dem Jahr 2010 vor, zu Vögeln und Zauneidechsen. Außerdem liegt eine Fledermauskartierung aus dem Jahr 2012 vor. Zurzeit wird untersucht, ob ein Vorkommen des Wachtelkönigs bestätigt werden kann. Aktuelle Pflanzenkartierungen liegen nicht vor, das Planungsgebiet ist hauptsächlich von faunistischem Interesse.

Frage 2: Wenn ja, welche Tier- und Pflanzenarten, die auf Berlins Roten Listen stehen, wurden nachgewiesen und wenn nein, wann ist mit neuen Ergebnissen zu rechnen?

Antwort zu 2: Einen Gefährdungsstatus nach der Roten Liste der Brutvögel Berlins (WITT 2003) haben folgende dort vorkommende Vogelarten:

Braunkehlchen
Grauammer
Haubenlerche
Sperber
Wendehals

Wegen rückläufiger Bestände in der Vorwarnliste zur Berliner Roten Liste geführt werden die Brutvogelarten

Bachstelze
Baumpieper
Dorngrasmücke
Feldlerche
Feldsperling
Gelbspötter
Girlitz
Grauschnäpper
Grünspecht
Rauchschwalbe
Schafstelze
Sumpfrohrsänger

Die im Plangebiet zahlreich vorkommende Zauneidechse wird in Berlin in der Roten Liste als „gefährdet“ eingestuft.

Von den neun nachgewiesenen Fledermausarten werden Bereiche im Planungsgebiet als Jagdquartier genutzt, Wochenstuben wurden nicht nachgewiesen. Bis auf die Mückenfledermaus befinden sich alle Arten auf der Roten Liste.

Das Ergebnis zum Wachtelkönig wird im Herbst vorliegen. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass die Art als Brutvogel nachgewiesen wird, da das Planungsgebiet nicht die von dieser Tierart benötigte Biotopstruktur hat.

Eine Vegetationskartierung wird aus fachlicher Sicht nicht für erforderlich gehalten.

Frage 3: Welche Konsequenzen haben die derzeit vorliegenden Kartierungsergebnisse für die Pläne zur Gestaltung des Landschaftsparks?

Antwort zu 3.: Die vorliegenden Kartierungsergebnisse haben zu einer erheblichen Überarbeitung des Konzepts geführt, um es an die artenschutzrechtlichen Erfordernisse anzupassen. Außerdem werden zusätzliche Angebote für Fledermäuse gemacht, um ihnen auch Wochenstuben anbieten zu können.

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Köpenick: Jagdhochsitze beschädigt

Berliner Polizei, Pressemeldung

Eingabe: 29.03.2014 – 10:35 Uhr

Jagdhochsitze beschädigt

Treptow-Köpenick

# 0758

Unbekannte haben gestern Vormittag zwei Jagdhochsitze in Köpenick beschädigt. Mitarbeiter des Forstamtes bemerkten gegen 10.00 Uhr in einem Waldstück am Müggelheimer Damm, dass die beiden Hochsitze umgestoßen und teilweise demontiert worden waren. An einem der Sitze wurden durch Unbekannte Buchstaben in roter Farbe Buchstaben aufgetragen, die auf eine Tierschutzorganisation hinweisen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt führt die Ermittlungen.

Stadtjäger – das Ehrenamt zur Gefahrenabwehr mit der Schusswaffe?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 13 308

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Claudia Hämmerling (GRÜNE)
vom 27. Februar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. März 2014) und Antwort

Stadtjäger – das Ehrenamt zur Gefahrenabwehr mit der Schusswaffe?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

 

Frage 1: Wie viele Stadtjäger sind in Berlin im Einsatz?
Antwort zu 1: Derzeit haben 40 Personen eine Gestattung zur beschränkten Jagdausübung.

 

Frage 2: An welche Voraussetzungen ist die Bestel-lung von Stadtjägern gebunden?
Antwort zu 2: Es handelt sich um ein Antragsverfahren. Dem Antrag auf beschränkte Jagdausübung wird unter der Voraussetzung stattgegeben, dass die Person einen gültigen Jagdschein sowie einen aktuellen Schießnachweis vorweist, jachtpachtfähig ist und über jagdliche Erfahrungen in der stadtnahen Jagd verfügt.

 

Frage 3: In welchem Rechtsverhältnis stehen sie zum Land Berlin, wie sind haftungsrechtliche Ansprüche bei ggf. durch Stadtjäger verursachten Schäden/Unfällen geregelt?
Antwort zu 3: Sie erhalten mit der Gestattung eine öffentlich-rechtliche Genehmigung zur beschränkten Jagdausübung und stehen darüber hinaus in keinem Rechtsverhältnis zum Land Berlin. Sie handeln für die/den Eigentümerin/Eigentümer des Grundstücks, auf dem die Jagd stattfindet. Voraussetzung für die Erteilung eines Jagdscheins ist das Vorliegen einer Jagdhaftpflichtversicherung, über die jede/jeder Jägerin oder Jäger rechtlich abgesichert ist.

 

Frage 4: Werden die Stadtjäger bei allen verletzten jagdbaren Wildtieren, also auch bei Füchsen, Waschbären, Vögeln etc. gerufen?
Antwort zu 4: Nein.

 

Frage 5: Erfolgt in diesen Fällen die Entschädigung auch über Naturalien wie z.B. bei Rot- und Schalenwild, und wenn nicht, wie ist dann die Entschädigungsregelung?
Antwort zu 5: Es gibt keine Entschädigungsregelung.

 

Frage 6: Verletzte Tiere welcher Tierarten werden zur Behandlung beispielsweise in die Tierklinik Düppel gebracht und welche Tierarten werden grundsätzlich geschossen?
Antwort zu 6: Nach den vorliegenden Informationen, bringen die Stadtjäger keine verletzten Tiere in die Tierklinik.

 

Frage 7: Wie wird die kurzfristige Erreichbarkeit und Verfügbarkeit eines ehrenamtlichen Stadtjägers in Gefahrensituationen sichergestellt und wie lang ist die durchschnittliche Zeitspanne zwischen der Benachrichtigung des Stadtjägers, der gerade Zeit für einen Einsatz hat und seinem Eintreffen?
Antwort zu 7: Zur Gefahrenabwehr in Gefahrensituationen wird grundsätzlich die Polizei gerufen, die ggf. eine/einen Stadtjägerin/Stadtjäger als Verwaltungshelferinnen oder Verwaltungshelfer hinzuzieht. Die Stadtjägerinnen und Stadtjäger handeln dann im Auftrag der Polizei, außerhalb des Jagdrechts.

 

Frage 8: Weshalb kann angefahrenes Wild nicht beispielsweise von rascher verfügbaren, jagdrechtlich geschulten und entsprechend ausgestatteten Polizeibeamten mit einem gezielten Schuss von seinen Leiden erlöst werden, statt auf einen naturgemäß erst viel später eintreffenden Stadtjäger zu warten?
Antwort zu 8: Grundsätzlich sind Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte so geschult und ausgestattet, dass unfallverletzte Tiere durch gezielte Maßnahmen von ihren Leiden erlöst werden können.

 

Frage 9: Wie oft waren Stadtjäger im vergangenen Jahr in Berlin im Einsatz und wie hat sich der Umfang der Einsätze in den vergangenen Jahren entwickelt?
Antwort zu 9: Hierüber gibt es keine Erhebungen.

 

Frage 10: Wie bewertet der Senat die Auffassung, dass der Einsatz von bewaffneten ehrenamtlich tätigen Privatpersonen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in befriedetem Gebiet rechtlich auf tönernen Füßen steht?
Antwort zu 10: Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im befriedeten Gebiet obliegt nicht den Stadtjägerinnen und Stadtjägern. Diese handeln lediglich unterstützend als Verwaltungshelferinnen oder Verwaltungshelfer für die Polizei oder im privatrechtlichen Auftrag von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern im Rahmen einer nach § 5 Abs. 3 Landesjagdgesetz (LJagdG) Bln erteilten öffentlich rechtlichen Gestattung.

 

Berlin, den 17. März 2014
In Vertretung
C h r i s t i a n   G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

Fröhliches Halali in Berlin – Fragen rund um die Jagd?

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 17 / 13 309
Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Claudia Hämmerling (GRÜNE)
vom 27. Februar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. März 2014) und Antwort
Fröhliches Halali in Berlin – Fragen rund um die Jagd?

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie viele Personalstellen sind im Senat und den nachgeordneten Einrichtungen für die Jagd zuständig?

  • Antwort zu 1: Bei der Jagdbehörde (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) obliegt einer Person die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundes- und Landesjagdgesetz. Hiervon ausgenommen ist die Erteilung der Gestattungen zur beschränkten Jagdausübung für die befriedeten Bezirke, für die eine Person bei den Berliner Forsten zuständig ist, sowie die Verwaltungstätigkeiten im Zusammenhang mit der Jagdscheinvergabe, die durch 12 Personen beim Landeskriminalamt wahrgenommen werden.Nach den Jagdnutzungsvorschriften sind alle Forstdienstkräfte zur Jagdausübung in den Verwaltungsjagdbezirken verpflichtet. Es handelt sich dabei um 41 Personen. Mit der Betreuung der Wildkammern und die Abrechnung der Wildverwertung sind weitere 10 Personen betraut.Alle betroffenen Personen sind neben den Aufgaben für die Jagd für weitere Aufgaben zuständig, so dass der tatsächliche Personalstellenanteil nicht ermittelt werden kann.

Frage 2: Wie hoch sind die Einnahmen der Berliner Forsten aus dem Verkauf von Wildbret?

  • Antwort zu 2: Durch den Verkauf von Wildbret wurden im Jagdjahr 2013/2014 131.703,98 € eingenommen.

Frage 3: Welche Voraussetzungen müssen private Jäger erfüllen, um das Jagdrecht pachten zu können?

  • Antwort zu 3: Vorschriften zur Jagdpacht enthält das Bundesjagdgesetzes, wonach eine/ein Pächterin/Pächter nur sein darf, wer einen Jahresjagdschein besitzt und schon vorher einen solchen während dreier Jahre in Deutschland besessen hat.

Frage 4: Wie groß ist der Anteil von Privatwald im Land im Verhältnis zum Landesforst?

  • Antwort zu 4: Dem Senat liegen keine Daten über Flächenanteile für Privatwald vor, so dass das Verhältnis zum Landesforst nicht ermittelt werden kann.

Frage 5: Wie viele und welche Eigenjagdbezirke gibt es in Berlin?

  • Antwort zu 5: Es gibt folgende drei Eigenjagdbezirke:
    Eigenjagdbezirk Pankow des Bezirksamts Pankow
    Eigenjagdbezirk Jungfernheide der Bundesforsten
    Eigenjagdbezirk Rieselfeld Karolinenhöhe der Berliner Wasserbetriebe

Frage 6: Wie hoch ist jeweils der Anteil von Hochund Niederwild-Jagdbezirken?

  • Antwort zu 6: Es gibt ein Niederwildrevier, die restlichen Jagdbezirke sind Hochwildreviere.

Frage 7: Durch wen wird die Jagd in den Landesforsten ausgeübt und welche jagdbaren Tierarten werden in Berlin bejagt (bitte auflisten)?

  • Antwort zu 7: Die Jagd in den Verwaltungsjagdbezirken wird von den Forstbediensteten ausgeübt, zu deren Dienstpflichten die Jagdausübung gehört. Darüber hinaus werden Privatpersonen an der Jagd beteiligt, die Jagderlaubnisse für bestimmte Jagdreviere erhalten. Es können alle dem Jagdrecht unterliegenden Tierarten bejagt werden, die keine ganzjährige Schonzeit haben. In Berlin können auf Grund des Vorkommens folgende Tierarten bejagt werden: Rehwild, Damwild, Schwarzwild, Muffelwild, Fuchs, Wildkaninchen, Steinmarder, Waschbären, Marderhunde, Stockente, Blässhuhn

 Frage 8: Wie viele staatliche Jäger und wie viele Privatjäger üben jeweils in Berlin die Jagd aus?

  • Antwort zu 8: In Berlin üben in den Verwaltungsjagdbezirken 41 staatliche Jägerinnen und Jäger (Dienstpflicht) und 128 private Jägerinnen und Jäger (Jagderlaubnisinhaber ohne Dienstpflicht) die Jagd aus.
    In den privaten Jagdrevieren, der Eigenjagden oder Jagdgenossenschaften üben ca. 10 Personen die Jagd aus. Weiterhin haben 40 Stadtjäger die Gestattung zur beschränkten Jagdausübung für die befriedeten Bezirke und jagdbezirksfreien Flächen. Dazu kommen noch 13 Frettiererinnen und Frettierer/Falknerinnen und Falkner, wovon einer auch Stadtjäger ist.

 Frage 9: Wie hoch waren die Jagdstrecken für die jeweils erlegten Tierarten und wie haben sich die Abschusszahlen in den letzten 10 Jahren verändert?

  • Antwort zu 9: Aus der folgenden Tabelle ist die Jagdstrecke (davon Fallwild) und deren Veränderung zu entnehmen.

Berlin Abschusszahlen 2003-2013

Frage 10: Wie hoch sind die Jagdabgaben, wie hoch sind die durchschnittlichen jährlichen Einnahmen aus den Jagdabgaben und wozu werden sie verwendet?

Frage 11: Wie viele im Hunde und Katzen wurden in den Berliner Jagdbezirken zur Strecke gebracht?

  • Antwort zu 11: Dem Senat liegen hierüber keine Zahlen vor.

Frage 12: Welche Behörde ist zuständig für die Durchsetzung des Berliner Hundegesetzes in den Berliner Forsten?

  • Antwort zu 12: Die Durchsetzung des Hundegesetzes obliegt dem jeweils für den Bezirk zuständigen Ordnungsamt.

Frage 13: Musste die Jagdbehörde die Erfüllung von Abschussplänen für Schalenwild erzwingen und wenn ja wie häufig?

  • Antwort zu 13: Nein.

Frage 14: In welchen Umfang musste Schadenersatz für Wildschäden geleistet werden?
Frage 19: Ist der für die Jagd zuständigen Behörde bekannt, wie hoch die Ersatzleistungen für Wildschäden im vergangenen Jahr waren und wie sich der Umfang der Wildschäden in den letzten 10 Jahren entwickelt hat, wenn ja, bitte erläutern?

Antwort zu 14 und 19: Dem Senat ist nicht bekannt, dass Schadensersatz gezahlt werden musste.

Frage 15: Mussten Jagdscheine eingezogen werden und wenn ja, aus welchen Gründen?

  • Antwort zu 15: Die Frage wird für die letzten fünf Jahre wie folgt beantwortet:
    2009: 4 Einziehungen insgesamt, davon 1 wegen mangelnder Zuverlässigkeit, 2 wegen mangelnder Zuverlässigkeit und Eignung, 1 wegen erloschener Jagdhaftpflichtversicherung
    2010: 3 Einziehungen wegen mangelnder Zuverlässigkeit
    2011: keine Einziehung
    2012: keine Einziehung
    2013: 1 Einziehung wegen mangelnder Zuverlässigkeit

Frage 16: Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um das für die Landesforsten geltende Verbot zur Verwendung bleihaltiger Munition auf die privaten Jagdgebiete auszudehnen.

  • Antwort zu 16: Dies wäre nur durch eine Änderung des Landesjagdgesetzes möglich. Der Bund bestreitet jedoch, dass den Ländern eine Gesetzgebungskompetenz für ein generelles Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagd zusteht.

Frage 17: Wie viele Verkehrsunfälle durch wechselndes Wild wurden im vergangenen Jahr erfasst?

  • Antwort zu 17: Im Jahr 2013 wurden 429 Verkehrsunfälle mit der Ursache „Wild auf der Fahrbahn“ in Berlin polizeilich registriert

Frage 18: Gab es in den vergangenen 10 Jahren Jagdunfälle in Berlin und wenn ja, welche?

  • Antwort zu 18: Dem Senat sind keine Jagdunfälle in den vergangenen 10 Jahren bekannt.

Frage 20: Wie viele Schusswaffen sind auf Berliner Jäger registriert (bitte auflisten getrennt nach Lang- und Kurzwaffen)?

  • Antwort zu 20: Nach der Waffendatenbank sind 2425 Kurzwaffen und 10778 Langwaffen unter dem Bedürfnis „Jäger“ registriert.

 

 

Berlin, den 12. März 2014
In Vertretung
C h r i s t i a n   G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

 

 

Wolfsmanagementplan für Berlin

Berliner Abgeordnetenhaus, Drucksache 17 / 12933

Kleine Anfrage
des Abgeordneten Danny Freymark (CDU)
vom 06. Dezember 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Dezember 2013) und Antwort
Wolfsmanagementplan für Berlin

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie bewertet der Senat die Wiederansiedlung von Wölfen im Raum Berlin-Brandenburg?

Antwort zu 1: Der Senat nimmt die natürliche Wiederausbreitung des Wolfes in Deutschland mit Interesse zur Kenntnis, da es sich um eine ursprünglich heimische Tierart handelt.

Frage 2: Welche Maßnahmen wurden zur Unterstützung der Rückkehr von Wölfen unternommen bzw. welche sind geplant?

Antwort zu 2: Da sich die Wolfspopulation eigenstän-dig ausbreitet, hat der Senat weder Maßnahmen zur Unterstützung der Rückkehr der Wölfe durchgeführt noch geplant.

Frage 3: Inwieweit bereitet der Senat Berlins einen sogenannten Wolfsmanagementplan für die vielleicht schon bald auch nach Berlin wiederkehrenden Wölfe vor?

Antwort zu 3: Der Senat bereitet keinen eigenen Wolfsmanagementplan vor. Vielmehr arbeitet er mit den Brandenburger Behörden zusammen, die im Umgang mit dem Wolf über viel Erfahrung verfügen. Um im Land Berlin ggf. auftretenden Problemen begegnen zu können, hat der Senat einige Säugetierexpertinnen und Säugetierexperten als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner ausgewählt, die analog den im Land Brandenburg benannten „Ehrenamtlichen Wolfsbeauftragten“ die künftige Entwicklung betreuen und sowohl vermeintliche Wolfs-nachweise verifizieren als auch möglichen Wolfsschäden nachgehen sollen. Diese Expertinnen und Experten sind im Wolfsmanagementplan des Landes Brandenburg als Ansprechpartnerin und Ansprechpartner benannt:
http://www.lugv.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/wmp_2013_2017.pdf
Darüber wird sich der Senat bemühen, den Managementplan inhaltlich auch im Land Berlin umzusetzen.

Frage 4: Welche Maßnahmen wurden bereits unternommen bzw. welche sollen unternommen werden, um die Bevölkerung rechtzeitig für die Rückkehr der Wölfe zu informieren bzw. zu sensibilisieren?

Antwort zu 4: Der Senat sieht derzeit keinen weiteren Informationsbedarf. Im Unterschied zu anderen Tierarten wird der Wolf aufgrund seiner heimlichen Lebensweise auch bei seinem Erscheinen in Berlin kaum von der Bevölkerung wahrgenommen werden. Halter von Nutz- und Haustieren wissen grundsätzlich über die potenzielle Gefährdung und sichern ihre Tiere aufgrund der vorhandenen Hunde und Füchse ohnehin. Über den Wolfsmanagementplan und die benannten Berliner Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sind sowohl die Forstbehörden als auch die Naturschutzbehörden in den Bezirksämter informiert worden, über den Jagdbeirat auch die Jäger in Berlin.

Frage 5: Welche Angebote sind bereits geplant, um die interessierte Öffentlichkeit für einen Wolfsmanagementplan bzw. weitere Kooperationen zu gewinnen?

Antwort zu 5: Der Senat sieht keine Notwendigkeit dafür, die Öffentlichkeit für den Wolfsmanagementplan zu gewinnen. Die interessierte Fachöffentlichkeit ist und wird bei Bedarf weiter informiert. Kontakte mit dem Wolf werden sich allenfalls auf wenige Personen im Land Berlin beschränken. Daher konzentriert der Senat seine Öffentlichkeitsarbeit auf diejenigen Tierarten, bei denen aufgrund zahlreicher Kontakte zur Bevölkerung ein deutliches Informationsbedürfnis besteht.

 

Berlin, den 17. Januar 2014
In Vertretung
C h r i s t i a n    G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

Biber und Wölfe: Brandenburger Bauernbund steht weiterhin für Tötung

Der Bauernbund Brandenburg e.V., der sich in der Haedline seiner Webseite selbst als „christlich – konservativ – heimatverbunden“ bezeichnet, fordert weiterhin den Abschuss von Wölfen, wie die Märkische Allgemeine am 03. Oktober berichtete.

Darüber hinaus betrachtet der Bauernbund die Wiederansiedelung des Biber als „Plage“, wie sich aus einer Pressemitteilung vom 22.05.2013 ergibt.

Ich möchte keine Nahrungsmittel von Inhabern landwirtschaftlicher Betriebe kaufen, die eine sehr eingegrenzte und aus meiner Sicht allein profitorientierte Denkweise haben – hier zu Lasten von Tieren, über deren Wiederansiedelung man sich im ländlichen Raum eigentlich freuen sollte. Sicher gibt es und wird es in Zukunft dadurch Konflikte geben, welche gelöst werden müssen. Die Radikalität mit der der Bauernverband aber in dieser Diskussion auftritt, empfinde ich als abstoßend.

Leider veröffentlicht der Bauernbund auf seiner Webseite nur den Vorstand und nicht auch eine Liste seiner ca. 360 Mitglieder, so dass ich gezielt den Kauf von Produkten dieser Betriebe meiden könnte.

Ich handhabe es daher so, dass ich kurzerhand versuche alle landwirtschaftlichen Produkte aus Brandenburger Bauernbetrieben zu meiden – „Frisch aus der Region“ bedeutet für mich daher: „FINGER WEG!

 

  • siehe auch: Boykottaufruf gegen Brandenburger Bauern! – lesen

 

 

 

Wildtierschutz in Berlin

Abgeordnetenhaus
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU)

Wildtierschutz

IV. – Artenvielfalt in Berlin? – vom 04. Januar 2013 und Antwort vom 18. Januar 2013 – Drucksache 17/ 11394 – lesen
III. – Wildtiere am Telefon? – vom 19. Dezember 2012 und Antwort vom  23. Januar 2013 – Drucksache 17/11377 – lesen
II. – Artenvielfalt in Berlin? – vom 19. Dezember 2012 und Antwort vom 23. Januar 2013 –  Drucksache 17/11376 – lesen

I. siehe bitte hier

 

Wie umgehen mit wilden Tieren? – Wölfe

taz berlin, de 05.01.2013:

Wie umgehen mit wilden Tieren?
„Der Wolf ist ein Opportunist“
Wölfe werden sich in Branden ausbreiten. Einzelne Tiere könnten auch durch die Außenbezirke Berlins streifen, sagt Tierexperte Derk Ehlert. – lesen

  • „Es ist interessant, dass wir Wölfe immer mit großen Rudeln verbinden. Aber Wölfe sind auch Einzeltiere. Was wir als beängstigende Rudel mit Alphatieren im Kopf haben, ist Quatsch. Das gibt es in der Natur nicht. Diese Vorstellung vom Rudel stammt von Wildgehegen, aus denen kommen übrigens auch Beißnachweise.“
  • Es gibt keinen einzigen wissenschaftlichen Nachweis, dass jemals Wölfe, die in Freiheit lebten und nicht krank waren, Menschen angegriffen haben.“
  • „Es wird fast jede Woche ein Wolf gemeldet. Doch bislang haben sich alle Fälle ausnahmslos als Hunde erwiesen. Selbst Wolfsforscher haben in ihrem Leben nur wenige Sekunden lang Wölfe gesehen. Also, wenn Sie einen sehen: Genießen Sie diese Sekunden bitte.“

Siehe bitte auch:

  • Zur Wolfsfrage: Boykottaufruf gegenüber Brandenburgs Bauern – lesen

Zur Wolfsfrage: Boykottaufruf gegenüber Brandenburgs Bauern

Der Bauenbund Brandenburg fordert die aktive Bejagung des Wolfs. Wer, wie ich, eine solche Forderung als unfassbar empfindet, kann ihr am besten damit begegnen, indem man die landwirtschaftlichen Produkte aus dem Land Brandenburg möglichst nicht mehr kauft.

Wie geht das? Berliner Supermärkte wie Kaisers oder Netto bewerben gezielt Produkte aus der Region. Meiden Sie diese Produkte und nehmen sie die aus anderen Regionen. Bestimmte Restaurants werben außerdem damit, dass sie landwirtschaftliche Produkte aus der Region Brandenburg verarbeiten. Meiden sie diese Restaurants bzw. weisen sie den Wirt darauf hin, dass er mit dem Vertrieb von landwirtschaftlichen Produkten aus dem Land Brandenburg die Forderung des Bauenverbandes unterstützt und Sie als Kunde dies nicht wünschen. Sie können auch eine eMail an den Bauenverband oder Kaisers schicken, wie ich das unten getan habe.

Die Forderung des Brandenburger Bauenverbandes ist kasseorientiert. Etwas anderes als das Druckmittel über die Kasse versteht er daher wohl auch nicht. Ein Boykott landwirtschaftlicher Produkte aus dem Bundesland Branbenburg ist daher gerechtfertigt!

BAUERNBUND BRANDENBURG e.V.
christlich – konservativ – heimatverbunden

PRESSEMITTEILUNG / 04.12.2012
Isegrimm unerwünscht: Bauernbund fordert aktive Bejagung des Wolfs

Eine Woche vor der abschließenden Sitzung zu dem vom Umweltministerium geplanten Wolfsmanagement hat der Bauernbund Brandenburg seine Mitarbeit an dem Projekt aufgekündigt. „Das Beteiligungsverfahren ist eine Farce. Für die Bürokraten stand von vornherein fest, dass der Wolf sich ungehindert ausbreiten soll“, kritisierte Bauernbund-Vorstandsmitglied Lutz-Uwe Kahn, Nebenerwerbslandwirt aus Kleßen im Havelland. Die Ausbreitung des Wolfs bedroht nach Auffassung des Bauernbundes die Weidetierhaltung. Kahn: „Ausgerechnet die umweltfreundlichste und tiergerechteste Haltungsform wird damit langfristig unwirtschaftlich, wenn nicht gar unmöglich gemacht.“

Im Laufe des Verfahrens habe sich herausgestellt, dass das Umweltministerium weder in der Lage sei, den Tierhaltern flächendeckend wolfssichere Zäune zu finanzieren, noch eine dauerhafte Entschädigung von Wolfsrissen innerhalb der bestehenden Zaunsysteme zusagen könne. Kahn: „Dasselbe Problem hatten wir schonmal mit den Wildgänsen. Nach anfänglichen Erfolgen hat das Land seine Zahlungen eingestellt und die Landwirte bleiben auf den Kosten sitzen.“

Völlig ungeklärt sei darüber hinaus die Haftungsfrage bei ausbrechenden Rinderherden, bedauert Kahn: „Kommt es durch Wölfe vermehrt zu Schadensfällen, werden die Beiträge zur Haftpflichtversicherung so steigen, dass es günstiger ist, die Rinder gleich im Stall zu mästen.“

Das Wolfsmanagement des Ministeriums verdiene diesen Namen nicht, weil auch nach mittlerweile vier Sitzungen keine konkrete Zielgröße für eine verträgliche Wolfspopulation in Brandenburg genannt wurde, so Kahn weiter: „Genau das ist aber das Mindeste, wenn man einen Kompromiss zwischen Naturschutz und Tierhaltung finden will.“ Der Bauernbund lehnt die Planungen daher grundsätzlich ab und fordert statt dessen, den Wolf aktiv zu bejagen: „Wir haben in Brandenburg etwa 60.000 Hektar Naturreservate sowie tagebau- oder munitionsgeschädigte Sperrgebiete, in die sich der Wolf schon jetzt zurückziehen kann. Wenn das nicht reicht, gibt es ja auch noch Potsdam und Berlin. Bei uns auf dem Land jedenfalls wollen wir ihn nicht.“

Bauernbund Brandenburg
Geschäftsführer Reinhard Jung
Dorfstraße 20, 19336 Lennewitz
Telefon (038791) 80200
Telefax (038791) 80201
jung@bauernbund-brandenburg.de
http://www.bauernbund-brandenburg.de

Weiterführend:

Land Brandenburg  – „Wölfe im Land Brandenburg

 

Sonntag 16.12.2012: Wildfleischverkauf im Forstamt Grunewald mit kleinem Weihnachtsmarkt

Die Berliner Forsten bieten in der Adventszeit auch in diesem Jahr in stimmungsvoller Atmosphäre die Gelegenheit, sich unter anderem einen Weihnachtsbraten von Wildschwein und Reh aus dem Berliner Wald zu kaufen:

Holzspielzeug

Holzspielzeug

Wildfleischverkauf im Forstamt Grunewald mit kleinem Weihnachtsmarkt

16. Dezember 2012, 11:00 bis 16:00 Uhr
Forstamt Grunewald (Wirtschaftshof), Koenigsallee 80, 14193 Berlin
Parken ist nur entlang der Koenigsallee möglich.

Es gibt dazu Kiefern-Schmuckgrün, Schwedenfackeln, Misteln und kleinere Kiefern-Weihnachtsbäume zu kaufen und etwas Warmes zu Trinken zum Aufwärmen während des Schlange-Stehens.

Ein Wildhändler verkauft das Fleisch von Grunewälder Wildschweinen und Rehen, aber auch anderes Wildfleisch wird angeboten, dies allerdings nicht aus dem Grunewald. Das Fleisch ist frisch und in Portionen eingeschweißt, es kann also eingefroren werden. Preise zwischen 15 und 25 € je nach Wildart und Portionsqualität.

Dazu stellen sich zwei Arbeitspartner des Forstamtes Grunewald mit Ständen mit Holzprodukten vor: die Domäne Dahlem (Kinderspielzeug, Blumenkästen, Vogelkästen) und die GFBM (Gesellschaft für berufsbildende Maßnahmen), Betreiber des Sägewerk Grunewald (Holzspielzeug).