Autor: Uwe

Berliner Abgenordnetenhaus (Drucksache 18/13207)

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 16.01.2018

und Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung vom 01.02.2018

Folgerungen aus der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

1. Wie schätzt der Senat die Gefährlichkeit der Afrikanischen Schweinepest ein?

Zu 1.: Der Senat schließt sich der fachlichen Einschätzung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) und der EU-Kommission an, dass es sich bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) um eine gefährliche Tierseuche handelt.

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2. Welche Maßnahmen wurden seitens des Senats und der Landesbehörden getroffen, um der vom Friedrich-Loeffler-Institut für Tiergesundheit prognostizierte Ausbreitung der Afrikanischen Schweinpest nach Deutschland in Berlin vorzubeugen?

Zu 2.: Die Öffentlichkeit ist über die Presse über die Gefährlichkeit und die Verbreitungswege der ASP informiert worden.

Die seitens des FLI empfohlenen Krisenmanagementoptionen werden derzeit, soweit im städtischen Umfeld anwendbar, über die Krisenplanung in den Berliner Behörden etabliert, um im Ausbruchsfalle zur Verfügung zu stehen.

Hinsichtlich der vorgeschlagenen jagdlichen Maßnahmen des FLI werden derzeit die Jagdnutzungsvorschriften dahingehend geändert, dass für die Bejagung von Schwarzwild bei Berliner Forsten kein Abschussentgelt für den Einzelabschuss zu zahlen ist. Außerdem wird derzeit die Möglichkeit der Erstattung der Trichinenuntersuchungsgebühr für Schwarzwild rechtlich geprüft.

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3. Plant der Senat analog zum Brandenburger Beispiel, die Stadtjäger mit Sets zur Probenentnahme auszustatten und eine Prämie für entdeckte verendete Tiere auszuloben?

Zu 3.: Die beim Land angestellten Jäger und die privaten Begehungsscheininhaber sind bereits in das Probenahmesystem eingebunden. Die außerhalb der Forstflächen im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen tätigen „Stadtjäger“ werden in Kürze mit Probenahmetupfern ausgestattet.

Eine Prämie für entdeckte verendete Wildschweine ist im Land Berlin verzichtbar, da in aller Regel der Finder von sich aus den Hinweis mit der Bitte um Beseitigung an die zuständige Behörde heranträgt. Darüber hinaus ist die Berliner Landesfläche so engmaschig von Menschen frequentiert, dass eventuell nicht entdeckte Tierkörper eher die Ausnahme darstellen.

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4. Gibt es einen Notfallplan für den Fall, dass in Berlin bei einem Wildschwein die Schweinepest entdeckt wird, z.B. mobile Wildsammelstellen, Ausrüstungen für einen verstärkten Fallenfang oder ähnliche Vorsorgemaßnahmen?

Zu 4.: Es gibt einen Berliner Notfallplan zur Bekämpfung der ASP, der derzeit an die neuen Empfehlungen des FLI angepasst wird. Darin werden u. a. sowohl die Einrichtung von Restriktionszonen als auch die sachgerechte Tierkörperbeseitigung, sowie Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen festgelegt.

Nach dem Landesjagdgesetz Berlin ist die Ausübung der Jagd mittels Fallen untersagt. Im Ausnahmefall wird ggf. ein Einsatz von Fallen durch die Jagdbehörde genehmigt werden. Weitere jagdliche Vorsorgemaßnahmen gibt es derzeit nicht.

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5. Wie groß war die Schwarzwildstrecke in Berlin jeweils in den letzten zehn Jahren?

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6. Werden Prämien für abgeschossenes Schwarzwild in Berlin bezahlt und wenn ja, in welcher Höhe? Wird diese Prämie angesichts der drohenden Ausbreitung der Schweinepest erhöht?

Zu 6.: Prämien im Hinblick auf die drohende Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepestwerden derzeit nicht gezahlt.

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7. Besteht eine Gefährdung oder Ansteckungsgefahr durch das Virus für andere Wildtiere oder Vögel?

Zu 7.: Nach derzeitigem Kenntnisstand löst das ASP-Virus ausschließlich bei Schweinen eine Erkrankung aus. Anderen Tieren oder dem Menschen kommt aber als passiven Überträgern (z. B. an den Schuhen) bei der Weiterverbreitung des Virus eine große Bedeutung zu.

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8. Besteht eine Gefährdung oder Ansteckungsgefahr für Haustiere, insbesondere Hunde oder Katzen?

Zu 8.: Auf die Antwort zu Frage 7 wird verwiesen.

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9. Plant der Senat eine Aufklärungskampagne darüber, wie die Bürgerinnen und Bürger bei der Bekämpfung der Seuche mitwirken können?

Zu 9.: Der Senat hat bereits eine umfassend informierende Presseerklärung zur ASP abgegeben und veröffentlicht auch Informationen auf der Homepage der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Am Flughafen Berlin-Tegel und am Zentralen Omnibusbahnhof sind Plakate angebracht, die darauf hinweisen, dass die Mitnahme von tierischen Erzeugnissen aus Drittländern aus Gründen der Tierseuchenverschleppung im Reisegepäck verboten ist.

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10. Gibt es am Flughafen Tegel eine verstärkte Überwachung der Einfuhr von Lebensmitteln aus den besonders von der Schweinepest betroffenen osteuropäischen Gebieten?

Zu 10.: Sowohl am Flughafen Berlin-Tegel als auch am Zentralen Omnibusbahnhof werden durch den Zoll täglich im Reisegepäck illegal eingeführte tierische Erzeugnisse sichergestellt und nach Anweisung der zuständigen Veterinärbehörde unschädlich beseitigt.

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Berlin, den 1. Februar 2018
In Vertretung
Margit Gottstein
Senatsverwaltung für Justiz,
Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Aus dem heutigen Tagesspiegel „Zitadellen-Posse wird peinlich„:

In der Debatte um die Zuordnung der Zitadelle hat sich jetzt auch der Vorsitzende der Heimatkundlichen Vereinigung Spandau, Karl-Heinz Bannasch, zu Wort gemeldet. Er verwies darauf, dass in der Endphase des Zweiten Weltkrieges der zentrale Verteidigungsabschnitt rund um den sogenannten Führerbunker von den damaligen Machthabern aus Durchhaltegründen als „Zitadelle Berlin“ bezeichnet wurde. „Diejenigen, die aus Marketing- und Profitinteresse diese Umbenennung betreiben, haben also sein Eigentor geschossen“, zitiert Bannasch in seiner Erklärung den Berliner Historiker Prof. Dr. Felix Escher. „Was weitläufig erscheinen will, ist doch nur geschichtsvergessen.“

Bannasch sieht die Umbenennung von Zitadelle Spandau in Zitadelle Berlin in einem größeren Zusammenhang. Bereits vor einigen Jahren sei der heutige Spandauer See umbenannt worden. Die noch bei Theodor Fontane üblichen, historischen Gewässernamen Krienicke und Malche seien getilgt worden, um die Anrainergrundstücke besser vermarkten zu können. „So ist dass mit der eignenen Geschichte, wenn sie stört wird sie einfach entsorgt“, so Bannasch. Es sei „ein Trauerspiel, wie die eigene, Jahrhunderte alte Geschichte mit den Füßen getreten wird“. Als Konsequenz müsste der Bezirk auf seinen Schriftstücken auch den Marketingslogan „Zitadellenstadt Spandau“ ablegen.

Namen sollten sich aus dem Sprachgebrauch der Bevölkerung ergeben und nicht von Marketingfritzen bestimmt werden.

Die Maler Willi Gericke (1895 – 1970) und Hans Zank (1889 – 1967) gehörten zu den bedeutensten Künstlern aus Spandau. Sie lebten und arbeiteten bis zur Zerstörung ihres Ateliers und ihrer Wohnung bei einem großen Bombenangriff in der Nacht vom 15. zum 16. Dezember 1943 in der Spandau Altstadt, Charlottenstraße 17 Ecke Potsdamer Straße (heute Carl-Schurz-Straße). Vorher hatten sie seit 1919 ein gemeinsames Atelier an der Ruhlebener Straße (Freiheit 3 ?). Nach Kriegsende ziehen sie 1945 nach Falkensee in ein großes Wohnhaus in der Haydenallee 15.

Das Werkverzeichnis der beiden Künstler, die gemeinsam lebten und arbeiteten, enthält 1.801 Bilder. Aber vermutlich sind es mehr, wie dieses Bild hier zeigt.

Über den Werdegang des Bildes ist mir leider nur sehr wenig bekannt. Vor einigen Jahren kaufte es ein Bürger aus Wustermark, welches westlich von Falkensee liegt, auf einem Flohmarkt. Nun ging es als Weihnachtsgeschenk über ebay an mich. Aber ich vermute, dass es nicht aus dem Nachlaß stammt, denn dann wäre es vermutlich mit dem Wappenstempel der Galerie und mit einer Werksnummer versehen.

Das Werkverzeichnis enthält 4x das Motiv: „Gatower See – Sechserbrücke bei Pichelswerder„. Dieses Bild ist nicht dabei, jedoch diente vermutlich die Bleistiftzeichnung mit dem späteren Werkverzeichnis 1.585 als Vorlage.

Aus dem Werksverzeichniss:

Sonstiges:

Berliner Abgeordnetenhaus – Drucksache 18 / 12 814

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 23. November 2017

Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom 12. Dezember 2017

zum Thema:
Wackersteine am Grunewald-Seengebiet

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Frage 1: Wann genau und wie oft wurden in den letzten zehn Jahren Wackersteine am Ufer der Krummen Lanke und des Schlachtensees verteilt?

Antwort zu 1: In den Jahren 2009 und 2010 wurden an Krumme Lanke und Schlachtensee zur Uferbefestigung an ausgewählten stark erodierten Stellen Wasserbausteine eingebracht. In den Jahren 2016/2017 erfolgte eine erneute Sanierung der Ufer ohne das Einbringen weiterer Wasserbausteine.

Frage 1.1: Was war Zweck dieser Aktion?

Antwort zu 1.1: Die intensiv genutzten Ufer der beiden Seen waren sehr stark durch Erosion und Übernutzung geschädigt. Durch Untergraben und Unterspülen drohten Wege wegzubrechen und Bäume umzustürzen. Das punktuelle Wiederauffüllen mit Bodenmaterial konnte diese Entwicklung nicht wirkungsvoll stoppen. Das Einbringen der Wasserbausteine mit anschließender Abdeckung mit sandigem Material diente der
Sanierung und Stabilisierung der betroffenen Uferbereiche.

Frage 1.2: Um welches Material handelt es sich genau?

Antwort zu 1.2: Verwendet wurde ausschließlich Grauwacke (Naturstein) der auch für Wasserschutzgebiete geeigneten Güteklasse Z0.

Frage 1.3: Wie viele Tonnen wurden ausgebracht?

Antwort zu 1.3: Die Menge der 2009 und 2010 ausgebrachten Steine lässt sich durch die Berliner Forsten aus den verfügbaren Akten kurzfristig nicht ermitteln. Die Beschaffung und Bereitstellung des Materials erfolgte durch die Berliner Wasserbetriebe.

Frage 1.4: Wie viele Arbeitsstunden wurden für die Durchführung benötigt?

Antwort zu 1.4: Der zeitliche Aufwand für die Maßnahmen in den Jahren 2009 und 2010 lässt sich durch die Berliner Forsten aus den verfügbaren Akten kurzfristig nicht ermitteln. Der Einbau der Steine erfolgte im Wesentlichen durch Arbeitskräfte aus Arbeitsförderungsmaßnahmen.

Frage 1.5: Was kosteten die Aktionen?

Antwort zu 1.5: Die Kosten der Maßnahmen aus den Jahren 2009 / 2010 lassen sich aus den verfügbaren Akten kurzfristig nicht ermitteln. Die Kosten aus den Jahren 2016/2017 siehe 1.6.

Frage 1.6: Wer kam dafür auf?

Antwort zu 1.6: Alle Maßnahmen zur Sicherung und Sanierung der Ufer an Krumme Lanke und Schlachtensee wurden anteilig durch die Berliner Wasserbetriebe und die Berliner Forsten als jeweilige Eigentümer der betroffenen Flächen finanziert. 2016 erfolgte eine erneute Ufersanierung an den Badestellen, die vor allem aus einer Wegesicherung (Neubefestigung von abgestürzten Wegerändern) und der Abdeckung der freigelegten Wasserbausteine bestand. Die Kosten von 40.000 € wurden je zur Hälfte durch die beiden Flächeneigentümer getragen. In 2017 werden durch sommerliche Starkregen entstandene Schäden erneut im Auftrag der Berliner Forsten repariert (Kosten: ca. 20.000 €).

Frage 2: Wie wird die Einbringung von Fremdmaterial in/an den See aus naturschutzfachlicher Sicht bewertet?

Antwort zu 2: Alle notwendigen Maßnahmen der vergangenen 10 Jahre waren mit der Naturschutzbehörde und der Wasserbehörde abgestimmt.

Berlin, den 12.12.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Lesenswert auf der Seite der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz in Berlin:

Die Stadttaube ist kein Wildvogel

Seit Ende Januar 2016 sind Timmy und ich jetzt mit ALAN 2016 unterwegs. Inzwischen hat ALAN einen Nachfolger, leider nicht mehr in silber – und so wird „mein“ ALAN wohl mehr oder weniger nur Teil einer Zwei-Jahres-Serie bleiben. – Mir soll es recht sein.

Sein Nachfolger ALAN 2018 hat nicht nur eine andere Farbe, jetzt „Quarz“, sondern auch eine Reihe anderer Komponenten. So unter anderem nicht mehr die Reifen „Schwalbe Spicer„, sondern jetzt die Ballonreifen „Schwalbe Big Ben„. Der Big Ben ist der „Bruder“, sprich ein Ableger des „Schwalbe Big Apple„.

Ich wusste bisher gar nicht, was Ballonreifen sind. Schwalbe verspricht für den „Big Apple“:

Mit dem Big Apple begann vor über zehn Jahren der Trend zum Balloonbike: komfortables Radfahren ganz ohne aufwändige Technik! Das Luftpolster der Reifen wird als natürliche Federung genutzt. Mit ca. 2 Bar rollt ein Balloonbike wunderbar leicht und mit voller Federungswirkung.

Seit gestern kann ich bestätigen, dass dies zutrifft, jedenfalls im Vergleich mit dem Spicer.

Bei meinen neuen Rad flog nämlich wegen dem harten Fahrkomfort zunächst der Sattel weg, da half auch nicht das es sich um einen „Winora Urban Retro„-Sattel handelte. Inzwischen bin ich sogar drei Sattel weiter. Dann ersetzte ich die starre Sattelstütze durch eine Fuxon Federsattelstütze SP 380. Aber auch das halb nicht so richtig, zumal diese Sattelstütze etwas eigenwillig selbst entscheidet, wann und wie sie federd. Aber gut.

Vorgestern traf mein Hinterrad dann auf einen Nagel und „puff“ – raus war die Luft. Ein Unglück, aber damit ergab sich die Chance, Spicer durch Big Apple zu ersetzen. Und das hat sich richtig gelohnt, wo ich vorher auf  Waldwegen Unebenheiten und Zuckersandstellen umfahren musste, fahre ich jetzt einfach weiter. Und, es funktioniert prima. Für meine Zwecke liegen zwischen dem eher reinen Straßenreifen Spicer und dem Ballonreifen Big Apple somit Welten.

Ansonsten sind wir beide mit ALAN glücklich und freuen und auf die nächsten Kilometer.